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Droht eine Opioid-Krise in Deutschland? Frankfurter Forscher untersuchen Medikamentenmissbrauch

Ein Team der Frankfurt University of Applied Sciences ist Teil eines Projekts zu Medikamentenmissbrauch. Können Opioide auch in Deutschland ein Problem werden? (Frankfurter Rundschau, 26.06.2020)

https://www.fr.de/frankfurt/bundesrepublik-deutschland-ort28486/frankfurt-droht-eine-opioid-krise-deutschland-forscher-untersuchen-schmerzmittel-zr-13811472.html

Experten plädieren für vollständiges Tabakwerbeverbot

Berlin – Sachverständige sehen noch deutliche Lücken im geplanten Gesetz zum Tabak­werbeverbot über das übermorgen abgestimmt werden soll. Zwar begrüßten die sieben Experten, die gestern in einer kurzfristig anberaumten öffentlichen Anhörung ihre Ein­schätzung darlegten, den Ansatz des Werbeverbots grundsätzlich. Dieser ließe der Tabakin­dustrie aber noch zu viele Freiräume, um auch die besonders schützenswerte Gruppe der Jugendlichen weiterhin anzusprechen. (aerzteblatt.de, 30.06.2020)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/114231/Experten-plaedieren-fuer-vollstaendiges-Tabakwerbeverbot

Tabakwerbeverbot beginnt schrittweise ab 2021

Berlin – Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag das Gesetz für ein weiterreichendes Tabakwerbeverbot verabschiedet. Ab 2021 soll es schrittweise eingeführt werden. Auch Tabakerhitzer und E-Zigaretten sind von dem neuen Gesetz betroffen. Werbung für Tabak­produkte an Außenflächen des Fachhandels sowie Sponsoring bleibt weiterhin erlaubt. (aerzteblatt.de, 03.07.2020)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/114235/Tabakwerbeverbot-beginnt-schrittweise-ab-2021

Drogenbeauftragte Daniela Ludwig berät sich mit Ärzteschaft: Substitutionsversorgung in Deutschland stärken, zukunftsfest machen und Engpässe verhindern

Die Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, hat heute Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigungen, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Bundesärztekammer zu einem Runden Tisch eingeladen, um konkrete Maßnahmen zur Sicherstellung der Substitutionsbehandlung zu besprechen. Ziel ist es, die Versorgung suchtkranker Männer und Frauen weiter sicherzustellen und flächendeckend anbieten zu können. (Berlin, 30. Juni 2020)

https://www.drogenbeauftragte.de/presse/pressekontakt-und-mitteilungen/2020/i-quartal/substitutionsversorgung-in-deutschland-staerken-zukunftsfest-machen-und-engpaesse-verhindern.html

Racial Profiling in Deutschland: Keine RACIAL PROFILING IN DEUTSCHLAND: KEINE FRAGE INDIVIDUELLEN FEHLVERHALTENS

Als Racial Profiling werden rassistische Polizeikontrollen bezeichnet, bei denen Menschen anhand von phänotypischen Merkmalen, insbesondere der Hautfarbe, polizeilichen Maßnahmen unterzogen werden. Trotz aller Kritik bleibt es eine ständige Praxis der Polizei. (CILIP – Bürgerrechte und Polizei, 2019)

https://www.cilip.de/2019/06/18/racial-profiling-in-deutschland-keine-frage-individuellen-fehlverhaltens/

Racial Profiling, institutioneller Rassismus und Interventionsmöglichkeiten

Wenn Menschen allein aufgrund ihres physischen Erscheinungsbildes oder ethnischer Merkmale polizeilich kontrolliert werden, spricht man von Racial Profiling. Ein Beitrag darüber, warum es zu kurz greift, eine solche grundgesetzwidrige Praxis nur als Fehlverhalten Einzelner zu betrachten. (bpb – Bundeszentrale für politische Bildung, 27.04.2020)

https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/kurzdossiers/308350/racial-profiling-institutioneller-rassismus-und-interventionsmoeglichkeiten

Umgehung des Menthol-Verbots: Der bösartige Erfindungsreichtum der Tabakkonzerne 

In Europa soll von Mittwoch an eine besonders gefährliche Zigarette aus dem Handel verschwinden. Doch mit gewohnter Hinterlistigkeit unterläuft die Industrie das Verbot. (Spiegel online, 20.05.2020)

https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/mentholzigaretten-der-boesartige-erfindungsreichtum-der-tabakkonzerne-a-f7fe8de9-9cf9-4b1f-8895-611febc29ccb

Umfassendes Werbeverbot für Tabakprodukte soll ab 2022 kommen

Berlin – Als letztes Land in der Europäischen Union (EU) will nun auch Deutschland Außenwerbung für Tabakprodukte verbieten. Ein heute in erster Lesung besprochener Gesetzentwurf der Fraktionen von Union und SPD sieht Werbeverbote an Litfaßsäulen und Haltestellen sowie strengere Vorgaben bei Kinowerbung für Tabakprodukte, E-Zigaretten und Tabakerhitzer vor. (aerzteblatt.de, 29.05.2020)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/113289/Umfassendes-Werbeverbot-fuer-Tabakprodukte-soll-ab-2022-kommen

Warnung vor Engpässen in der Substitutionstherapie

Berlin – Vor Engpässen bei Substitionsbehandlungen warnen verschiedene Fachorganisationen im Gesundheitswesen. „Die Versorgung von heroinabhängigen Menschen mit Substitutionstherapien in Deutschland ist auf Dauer nicht mehr gewährleistet“, berichten die Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nerven­heilkunde (DGPPN), der Dachverband Substituierender Ärzte, die Deutsche Aids-Gesellschaft und viele andere. (aerzteblatt.de, 11.05.2020)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/112683/Warnung-vor-Engpaessen-in-der-Substitutionstherapie

Grüne: Krankenkassen sollen Rauchentwöhnung bezahlen

Berlin − Wer mit dem Rauchen aufhört, soll nach dem Willen der Grünen dafür notwendige Therapien und Medikamente von der Krankenkasse bezahlt bekommen − auch wegen der Coronakrise. Einen Änderungsantrag dazu wollen die Grünen in dieser Woche im Bundestag einbringen. (aerzteblatt.de, 13.05.2020)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/112832/Gruene-Krankenkassen-sollen-Rauchentwoehnung-bezahlen

Große Koalition nimmt erneut Anlauf für weitere Tabakwerbeverbote

Berlin − Die Große Koalition will nach langem Ringen weitere Werbebeschränkungen für das Rauchen auf den Weg bringen. „Ich bin froh, dass wir endlich gemeinsam mit der Union einen Gesetzentwurf für ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen können“, sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Vorgesehen ist, Plakatwerbung ab 2022 schrittweise zu verbieten. Ins Visier kommen dabei auch E-Zigaretten. (aerzteblatt.de, 22.05.2020)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/113091/Grosse-Koalition-nimmt-erneut-Anlauf-fuer-weitere-Tabakwerbeverbote

Initiative Substitutionsversorgung Opioidabhängiger Patient*innen: 10-Eckpunkte-Papier zur Lösung der Versorgungskrise

Frankfurt/Main, 6. Mai 2020. „Versorgungssicherung in der Substitution braucht einen Pakt“ – unter dieser Überschrift hat gestern die Initiative Substitutionsversorgung opioidabhängiger Patient*innen ein 10-Eckpunkte-Papier zur Lösung der Versorgungskrise veröffentlicht. Ein zusätzlicher Abschnitt erläutert die Anpassung der Vergabebedingungen in der Corona-Pandemie.

Mit dem 10-Eckpunkte-Papier richtet sich eine interdisziplinär besetzte Expertengruppe an die Politik, die Kassenärztlichen Vereinigungen sowie an die Ärzte- und Apothekerkammern, die nötigen rechtlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen zur Sicherung der Versorgung opioidabhängiger Menschen zu schaffen. Um eine drohende Mangelversorgung abzuwenden, die sich in Zeiten der Corona-Pandemie zudem verschärft, identifizieren sie in zehn Handlungsfeldern konkret umsetzbare, mehrgliedrige Maßnahmen und Praxisbeispiele für eine in Zukunft nachhaltige Verbesserung der Versorgung. Die 10 Eckpunkte der Initiative werden von 22 Fachgesellschaften und Patientenorganisationen, sowie auch von Sanofi, unterstützt. Auch die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Daniela Ludwig, die sich bereits mehrfach für pragmatische und aktive Hilfe für Suchtkranke stark gemacht hat, sprach sich für die „Initiative Substitutionsversorgung opioidabhängiger Patient*innen“ aus.

10 Eckpunktepapier Versorgung_Sanofi_Final22_06052020

Bundesinstitut lehnt Modellversuch zu Cannabis in Berlin ab

Berlin – Ein in Berlin geplanter Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis als Genussmittel kann voraussichtlich nicht in die Tat umgesetzt werden. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) lehnte den entsprechenden Antrag ab, wie ein Sprecher heute sagte. (aerzteblatt.de, 08.04.2020)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/111852/Bundesinstitut-lehnt-Modellversuch-zu-Cannabis-in-Berlin-ab

Drogenbeauftragte für bessere Hilfen für Kinder aus Sucht-Familien

Berlin – Die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig will bessere Hilfen für Kinder aus Familien mit Suchtproblemen erreichen. „Kinder dürfen kein Kollateralschaden der elter­lichen Sucht sein, um den man sich oft nur durch Zufall kümmert“, sagte die CSU-Politikerin. (aerzteblatt.de, 09.03.2020)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/110931/Drogenbeauftragte-fuer-bessere-Hilfen-fuer-Kinder-aus-Sucht-Familien

Grüne für Abschaffung des Genehmigungsvorbehalts bei medizinischem Cannabis

Berlin – Der bestehende Genehmigungsvorbehalt der Krankenkassen bei der Verordnung von medizinischem Cannabis sollte abgeschafft werden. Dafür machen sich die Grünen im Bundestag anlässlich des dritten Jahrestags des Inkrafttretens des Cannabis-als-Medizin-Gesetzes stark. (aerzteblatt.de, 10.03.2020)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/110951/Gruene-fuer-Abschaffung-des-Genehmigungsvorbehalts-bei-medizinischem-Cannabis

Frankfurt/M. DROGENSUCHT IM BAHNHOFSVIERTEL: Jeder zweite ist zugereist

Mehr als die Hälfte der Drogenkonsumenten im Frankfurter Bahnhofsviertel kommt aus dem Umland. Um den „Frankfurter Weg“ zu retten, brauche es Mut, neue Wege zu gehen, meint der Ortsvorsteher. (faz.net, 19.12.2020)

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/drogensuechtige-im-frankfurter-bahnhofsviertel-16538891.html

Entwicklung einer wirkungsvollen Alkoholstrategie – Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Maria Klein-Schmeink, Dr. Bettina Hoffmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/16750 – 

Deutscher Bundestag, Drucksache 19/17102, 19. Wahlperiode, 10.02.2020

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/171/1917102.pdf

Kampf gegen Tabakkonsum: Deutschland hinkt Europa hinterher

Dtsch Arztebl 2020; 117(9): A-420 / B-366 / C-354

Bühring, Petra

Im europäischen Vergleich der Maßnahmen zur Eindämmung des Tabakkonsums belegt Deutschland den letzten Platz. Das zeigt die „Europäische Tabakkontrollskala 2019“, die bei der „European Conference on Tobacco or Health“ vorgestellt wurde. 

https://www.aerzteblatt.de/archiv/212806/Kampf-gegen-Tabakkonsum-Deutschland-hinkt-Europa-hinterher

Grüne für härteren Kurs gegen Alkoholmissbrauch

Berlin – Die Grünen im Bundestag setzen sich für ein härteres Durchgreifen des Staats gegen zu hohen Alkoholkonsum ein – und nehmen dabei auch die Steuern auf Alkohol in den Blick. „Die gesundheitliche Lenkungswirkung von Alkoholsteuern wird von der Bundesregierung nicht genutzt“, sagte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kirsten Kappert-Gonther. (aerzteblatt.de, 17.02.2020)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/109416/Gruene-fuer-haerteren-Kurs-gegen-Alkoholmissbrauch

Bier und Wein weiter ab 16 Jahren

Berlin – Die Bundesregierung sieht keinen Anlass dazu, die Altersgrenze zum Verkauf von Bier, Wein und weinähnlichen Getränken auf das 18. Lebensjahr anzuheben. Stattdessen wolle man Jugendliche weiterhin durch Aufklärung und Information zu verantwortungs­bewusstem Trinken bewegen. Das geht aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. (aerzteblatt.de, 19.02.20202)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/109492/Bier-und-Wein-weiter-ab-16-Jahren

Berlin. Cannabis: Neue Wege gehen – Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute eine Abkehr von der bisherigen Cannabis-Verbotspolitik in Deutschland beschlossen. In einem Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion, dass künftig der Besitz kleiner Mengen Cannabis zum Eigengebrauch nicht mehr strafrechtlich verfolgt, sondern nur noch als Ordnungswidrigkeit behandelt werden soll. Damit wird letztlich auch der Konsum entkriminalisiert. Zudem sollen Modellprojekte ermöglicht werden, in denen die legale und regulierte Abgabe von Cannabis an Konsumentinnen und Konsumenten erprobt werden soll. (SPD-Bundestagsfraktion, 11.02.2020)

https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/cannabis-neue-wege-gehen

Deutscher Bundestag. Legalisierung von Cannabis – Auswirkungen auf die Zahl der Konsumenten in ausgewählten Ländern

Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste, Aktenzeichen: WD 9 - 3000 - 072/19, Abschluss der Arbeit 21. November 2019, Fachbereich: WD 9: Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

https://www.bundestag.de/resource/blob/67568x

ARBEITSGRUPPE KINDER PSYCHISCH UND SUCHTKRANKER ELTERN - Berichte und Expertisen 

Am 16. Dezember 2019 wurde der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Kinder psychisch kranker Eltern dem Deutschen Bundestag zugeleitet. Hier finden Sie den Bericht und die dazugehörigen Anlagen. (ARBEITSGRUPPE KINDER PSYCHISCH UND SUCHTKRANKER ELTERN, AFET – Bundesverband für Erziehungshilfe e.V., 2020)

https://www.ag-kpke.de/arbeitsgruppe/berichte-und-expertisen/

Die CSU entdeckt ihr Herz für Fixer

Drogensüchtige waren für die Christsozialen lange Zeit potenziell Kriminelle. Doch der Kurs der CSU ändert sich, die Drogenbeauftragte gibt sich pragmatisch. Und das bayerische Gesundheitsministerium finanziert Gegenmittel bei Überdosierung. (Die Welt, 27.01.2020)

https://www.welt.de/politik/deutschland/article205356447/Drogenpolitik-Die-CSU-entdeckt-ihr-Herz-fuer-Fixer.html

Giffey: Mehr Hilfen für Familien mit psychisch oder suchtkranken Eltern

Millionen Kinder leben in Deutschland unter schwierigsten Bedingungen, weil ihre Eltern drogenabhängig sind oder unter psychischen Erkrankungen leiden. - Sie bekommen oft nicht die Unterstützung, die sie benötigen. - Familienministerin Giffey will das ändern. (RND – Redaktionsnetzwerk Deutschland, 01.02.2020)

https://www.rnd.de/politik/giffey-mehr-hilfen-fur-familien-mit-psychisch-oder-suchtkranken-eltern-KDUCTPQBR5G5HFJIN45JD7CEUM.html

Petition: Krankenhauswesen: Ausreichende und flächendeckende Personalbemessung in psychiatrischen, kinder- und jugendpsychiatrischen und psychosomatischen Kliniken vom 24.09.2019

Die vom BApK intitierte "Petition für eine ausreichende und flächendeckende Personalbemessung in psychiatrischen, kinder- und jugendpsychiatrischen und psychosomatischen Kliniken" war erfolgreich: Sie verzeichnet 20.148 Online-Unterstützer und 33.987 per Unterschriftenliste. 

(…) Mit der erfolgreichen Petition wird es eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestags geben, der anschließend eine Empfehlung für den Bundestag aussprechen wird.  (BApK, 09.01.2020)

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_09/_24/Petition_99626.$$$.a.u.html

Entkriminalisierung von Cannabiskonsument*innen und Ausgestaltung der Regulierung

Fachverband Drogen- und Suchthilfe e.V., Dezember 2019

https://www.fdr-online.info/wp-content/uploads/2019/12/fdrStellungnahme-Cannabis-Entkriminalisierung-und-Ausgestaltung-der-Regulierung.pdf

Drogenbeauftragte für einheitliche Regelung bei Cannabisbesitz

Berlin – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hat für eine bundesweit einheitliche Regelung für den Besitz von Cannabis plädiert. Sie halte es für „schwierig“, dass es in Deutschland unterschiedliche Regelungen für die erlaubten Men­gen des Cannabisbesitzes gibt, sagte Ludwig den Zeitungen der Funke Mediengruppe. (aerzteblatt.de, 17.12.2019)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/108268/Drogenbeauftragte-fuer-einheitliche-Regelung-bei-Cannabisbesitz

Rauchen: Union für gestaffelte Werbeverbote mit Ausnahmen

Berlin – Plakatwerbung für das Rauchen soll in Deutschland dem Willen der Union zufolge ab 2022 schrittweise verboten werden. Das sieht ein Positionspapier vor, das die CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute beschlossen hat. Nach Informationen aus Teilnehmerkreisen wurde es in der heutigen Fraktionsitzung mit deutlicher Mehrheit bei 46 Gegenstimmen angenommen. (aerzteblatt.de, 09.12.2019)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/108008/Rauchen-Union-fuer-gestaffelte-Werbeverbote-mit-Ausnahmen

Versorgung für Obdachlose unzureichend

Berlin – Gesundheits- und Sozialexperten halten die medizinische Versorgung von Obdachlosen in Deutschland für unzureichend. Bestehende Hilfseinrichtungen seien unterfinanziert und auf ehrenamtliches Engagement angewiesen, erklärten die Experten heute bei einem Fachgespräch im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Sie mahnen an, Finanzierung und Versorgungsstrukturen zu verbessern. (aerzteblatt.de, 11.12.2019)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/108104/Versorgung-fuer-Obdachlose-unzureichend