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„Bei den Maßnahmen zur Tabakkontrolle hätten wir schneller und besser sein können“

Berlin – In Deutschland raucht etwa jeder vierte Erwachsene. Im Vergleich mit anderen Mitgliedstaaten der OECD liegt die Bundesrepublik damit im hinteren Drittel, viele europäische Nachbarn konnten den Konsum schon deutlich stärker einschränken. Auch die Bundesregierung hat eine deutliche Verringerung als Ziel ausgegeben. Die Drogenbeauftrage der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), will Ärztinnen und Ärzte stärker in diese Aufgabe einbinden. (aerzteblatt.de, 06.09.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/126973/Bei-den-Massnahmen-zur-Tabakkontrolle-haetten-wir-schneller-und-besser-sein-koennen

Gemeinsame Erklärung: Zentrale Forderungen für die deutsche Drogenpolitik zur Bundestagswahl 2021 

Es ist Zeit, den Reformstau in der Drogenpolitik aufzulösen! Das Expertennetzwerk Schildower Kreis, Law Enforcement Against Prohibition (LEAP) Deutschland, der Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitik (Akzept), die Deutsche Aidshilfe (DAH), der Deutsche Hanfverband (DHV), der Safer-Nightlife-Bundesverband Sonics und der Bundesverband Junkies, Ehemalige, Substituierte (JES) setzen sich seit langer Zeit für eine bessere, evidenzbasierte Drogenpolitik ein. Anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl ist es uns wichtig, die drängendsten Probleme der Drogenpolitik zu benennen und in Form von Forderungen an die zukünftige Bundesregierung zu präsentieren. (10.09.2021)

https://www.akzept.eu/wp-content/uploads/2021/09/DrogenpolitikBundestagswahl2021-4.pdf

Strategie für ein tabakfreies Deutschland 2040
Ziel: 2040 konsumieren weniger als fünf Prozent der Erwachsenen und weniger als zwei Prozent der Jugendlichen in Deutschland Tabakprodukte, E-Zigaretten oder andere verwandte Erzeugnisse, insbesondere, wenn diese das suchterzeugende Nikotin enthalten. (DKFZ und ca. 50 Organisationen, Fachgesellschaften u.a.)

https://www.dkfz.de/de/tabakkontrolle/download/Publikationen/sonstVeroeffentlichungen/2021_Strategie-fuer-ein-tabakfreies-Deutschland-2040.pdf

Cannabis: Drogenbeauftragte setzt sich für bundeseinheitliche Sechs-Gramm-Ober­grenze ein

Berlin – Der Besitz kleinerer Mengen Cannabis zum Eigenbedarf sollte nach Meinung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), künftig nur als Ordnungswidrigkeit statt als Straftat verfolgt werden. (aerzteblatt.de, 24.08.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/126612/Cannabis-Drogenbeauftragte-setzt-sich-fuer-bundeseinheitliche-Sechs-Gramm-Obergrenze-ein

Forderungen der DHS zur Suchtpolitik in der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages 
In der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen e.V. (DHS) sind nahezu alle in der Suchthilfe und Sucht-Selbsthilfe bundesweit tätigen Verbände und Vereine zusammengeschlossen. Die DHS steht für die Suchthilfe in Deutschland und setzt sich für die bestmögliche Versorgung Abhängigkeitskranker, Gefährdeter und deren Angehörige ein. 

Zur 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages formulieren die DHS und ihre Mitglieder Erwartungen an eine Suchtpolitik, die die Verhinderung und Reduzierung von Schäden durch Suchtmittelkonsum und Nutzung abhängigkeitserzeugender Angebote sowie die Sicherung der gesellschaftlichen Teilhabe zu Grundprinzipien erhebt. (DHS - Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen, Hamm/Westf., Juli 2021)

https://suchthilfe.de//informationen/Forderungen_der_DHS.pdf

Rauschgiftkriminalität in Deutschland steigt weiter an

BKA-Präsident Holger Münch und die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Daniela Ludwig stellen die Rauschgiftlage 2020 vor. (BKA, 27.07.2021)

https://www.bka.de/DE/Presse/Listenseite_Pressemitteilungen/2021/Presse2021/210727_pmBLB_Btm.html

BKA. Rauschgiftkriminalität - Bundeslagebild 2020

Das Bundeslagebild Rauschgiftkriminalität enthält in gestraffter Form die aktuellen polizeilichen Erkenntnisse zur Lage und Entwicklung der Rauschgiftkriminalität in der Bundesrepublik Deutschland. Es basiert im Wesentlichen auf Auswertungen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) und des polizeilichen Informationsaustauschs. Beschrieben werden hier die Entwicklung der erfassten Straftaten, differenziert nach Rauschgiftarten sowie nach Handels- und konsumnahen Delikten. Darüber hinaus enthält das Lagebild Daten zur Beschaffungskriminalität sowie Erkenntnisse zu Rauschgiftanbau, Rauschgiftproduktion sowie zu Rauschgifttodesfällen. (BKA – Bundeskriminalamt, 2021)

https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/Rauschgiftkriminalitaet/2020RauschgiftBundeslagebild.pdf

Wie ein Berliner mit seinem LSD-Shop die deutsche Drogenpolitik austrickst

Wegen einer Gesetzeslücke verkauft Unternehmer Carl Philipp Trump die Droge derzeit völlig legal. Das Gesundheitsministerium kündigt ein Verbot an. Doch damit dürfte das Katz-und-Maus-Spiel zwischen Staat und Drogenherstellern kaum beendet sein. (NZZ, 14.02.2021)

https://www.nzz.ch/international/deutschland/lsd-shop-wie-ein-berliner-die-deutsche-drogenpolitik-austrickst-ld.1601594

8. Alternativer Drogen-und Suchtbericht 2021

Für eine ganzheitliche und nachhaltigeDrogenpolitikDer 8. ADSB, herausgegeben von akzept e.V., macht die Alkohol-/Tabakkontrollpolitik zum Schwer-punktthema. Deutlich wird dabei, dass Deutschland sowohl in Bezug auf die Alkohol-als auch auf die Tabakkontrollpolitik eine sehr industriefreundliche und wenig gesundheitspolitische Ausrichtung hat. In mehreren Beiträgen wird der hohe Preis deutlich, den wir dafür zahlen müssen! (akzept e.V., Berlin, 15.07.2021)

https://alternativer-drogenbericht.de/wp-content/uploads/2021/07/ADSB8Pressemitteilung0721fin.pdf

Reform der Tabaksteuer kommt

Berlin – Rauchen und Dampfen werden ab dem kommenden Jahr teurer. Der Bundesrat billigte heute die Reform der Tabaksteuer, die eine höhere Besteuerung für herkömmliche Zigaretten, Zigarren und Zigarillos vorsieht, aber auch für E-Zigaretten und Tabakerhitzer. (aerzteblatt.de, 25.06.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/125063/Reform-der-Tabaksteuer-kommt

Berlin. Ärztekammer Berlin betont Recht auf Krankenversicherung für alle Menschen

Berlin – Die Ärztekammer Berlin macht sich dafür stark, Krankenversorgung als ein Menschenrecht anzuerkennen, das jedem Einwohner der Stadt garantiert werden müsse. In einer von der Delegiertenversammlung beschlossenen Resolution appellierte die Kammer daher an den Berliner Senat, mit verläss­lichen Strukturen einheitliche Lösungen dafür zu schaffen. (aerzteblatt.de, 18.06.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/124837/Aerztekammer-Berlin-betont-Recht-auf-Krankenversicherung-fuer-alle-Menschen

Freigabe von Cannabis unter Experten umstritten

Berlin – Die FDP im Bundestag setzt sich für einen neuen Kurs der Politik im Umgang mit Cannabis ein. So sollten Erwachsene Cannabis zu Genusszwecken in Apotheken und speziell lizensierten Geschäften erwerben können. In einer Anhörung zu dem Antrag der FDP-Fraktion sind sich die Experten nicht einig. (aerzteblatt.de, 21.06.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/124892/Freigabe-von-Cannabis-unter-Experten-umstritten

Interview mit Daniela Ludwig, Bundesdrogenbeauftragte, und Dr. med. (I) Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer: „Die ärztliche Tätigkeit fällt auf fruchtbaren Boden“

Dtsch Arztebl 2021; 118(24): A-1213 / B-1000

Bühring, Petra

Die Substitutionsbehandlung ebnet schwer opiatabhängigen Menschen einen Weg zurück in die Normalität. In den nächsten Jahren gehen viele substituierende Ärztinnen und Ärzte in den Ruhestand. Daniela Ludwig und Klaus Reinhardt werben gemeinsam für mehr Ärzte, die sich in der Substitutionsbehandlung engagieren.

https://www.aerzteblatt.de/archiv/219745/Interview-mit-Daniela-Ludwig-Bundesdrogenbeauftragte-und-Dr-med-(I)-Klaus-Reinhardt-Praesident-der-Bundesaerztekammer-Die-aerztliche-Taetigkeit-faellt-auf-fruchtbaren-Boden

Bundestag stimmt höherer Tabaksteuer zu

Berlin – Raucherinnen und Raucher müssen ab dem kommenden Jahr für Zigaretten, Zigarren oder Zigarillos wohl tiefer in die Tasche greifen. Der Bundestag stimmte in der Nacht zu heute mehrheitlich einer Reform der Tabaksteuer zu. Auch das Dampfen von E-Zigaretten und Tabakerhitzern wird höher besteuert. (aerzteblatt.de, 11.06.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/124595/Bundestag-stimmt-hoeherer-Tabaksteuer-zu

Arzneimittel zum Tabakausstieg für GKV-Versicherte geplant

Berlin – Medikamente für einen Ausstieg aus dem Rauchen sollen Tabakabhängige nach Plänen der großen Koalition künftig von der Kasse bezahlt bekommen können. Wie aus einem Änderungsantrag zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) hervorgeht, sollen Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen „einen einmaligen Leistungsanspruch" auf die jeweiligen Arzneimittel bekommen. (aerzteblatt.de, 09.06.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/124517/Arzneimittel-zum-Tabakausstieg-fuer-GKV-Versicherte-geplant

2035 fehlen in Deutschland rund 11.000 Hausärzte – Experten empfehlen den Aufbau von Gesundheitszentren

2035 werden in Deutschland rund 11.000 Hausarztstellen unbesetzt sein, fast 40 Prozent der Landkreise werden unterversorgt oder von Unterversorgung bedroht sein. Dies geht aus einer Studie der Robert Bosch Stiftung hervor. Die Studie zeigt erstmals, welche Landkreise und Regionen vom Hausarztmangel am stärksten betroffen sein werden. Der Aufbau von Gesundheitszentren ist ein wichtiger Baustein einer Zukunftsagenda für das deutsche Gesundheitssystem, die am 17. Juni an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn übergeben wird. (Robert Bosch Stiftung, 27.05.2021)

https://idw-online.de/de/news769524

Fachleute: „Tabakfreies“ Deutschland keine Utopie

Heidelberg – Weg mit der Tabakwerbung und her mit der Einheitsverpackung ohne Markenlogos: Eine Gruppe von Krebsforschern hat die Bundesregierung aufgefordert, den Tabakkonsum durch strenge Vorschriften und Maßnahmen zu reduzieren. (aerzteblatt.de, 27.05.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/124163/Fachleute-Tabakfreies-Deutschland-keine-Utopie

Gesetzliche Krankenversicherung: Tabakentwöhnung soll erstmals bezahlt werden

Dtsch Arztebl 2021; 118(21): A-1025 / B-849

Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) soll künftig Leistungen zur Tabakentwöhnung übernehmen. Das sieht ein Änderungsantrag von Union und SPD für das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz vor. 

https://www.aerzteblatt.de/archiv/219243

Drogenbeauftragte hält Kompromiss beim Umgang mit Cannabis für denkbar

Berlin – In der jahrelangen Debatte um eine vor allem von den Grünen geforderte Legalisierung von Cannabis hält die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), im Falle einer Regie­rungszusammenarbeit Kompromisse für denkbar. (aerzteblatt.de, 10.05.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/123729/Drogenbeauftragte-haelt-Kompromiss-beim-Umgang-mit-Cannabis-fuer-denkbar

100.000 Substituierte - Eine Initiative der Deutschen Aidshilfe, des JES-Bundesverbands sowie von Akzept mit Unterstützung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung 

https://www.aidshilfe.de/shop/pdf/12004

05.05.2021: Aktionstag Substitution

Wir wissen, dass die meisten Einrichtungen der Aids- und Drogenhilfe seit mehr als einem Jahr unter besonderen und erschwerten Bedingungen arbeiten. Dennoch haben wir uns entschlossen, erstmalig einen Aktionstag Substitution zu lancieren, der Vor Ort mit geringem Aufwand durchgeführt werden kann.

Hier findet ihr nun das Anschreiben als SAVE THE DATE sowie eine Datei, in der wir Formen der Umsetzung vorschlagen, die die aktuelle Situation in euren Einrichtungen berücksichtigt. Wie freuen uns, wenn sich auch eure Einrichtung beteiligt und ein Zeichen für den Ausbau der Substitution setzt. (JES-Bundesverband, 21.03.2021)

https://www.jes-bundesverband.de/2021/03/save-the-date-05-05-2021-aktionstag-substitution/

DAH. „Drogentote sind oft Opfer verfehlter Drogenpolitik“

Im vergangenen Jahr starben in Deutschland 1.581 Menschen infolge des Konsums illegalisierter Drogen – und damit 13 Prozent mehr als im Vorjahr (1.398). Der Anstieg der letzten Jahre setzte sich damit fort. Das geht aus einer heute vorgelegten Statistik der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hervor. (DAH – Deutsche AIDS-Hilfe, 26.03.2021)

https://www.aidshilfe.de/meldung/drogentote-oft-opfer-verfehlter-drogenpolitik

Zahl der Drogentoten erneut deutlich gestiegen

Berlin – Die Zahl der Drogentoten in Deutschland ist erneut deutlich gestiegen. Wegen des Konsums illegaler Substanzen starben im vergangenen Jahr 1.581 Menschen, wie die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) heute mitteilte. Das waren 183 gemeldete Fälle (13 Prozent) mehr als 2019. (aerzteblatt.de, 25.03.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/122397/Zahl-der-Drogentoten-erneut-deutlich-gestiegen

Zukunftsfähige Perspektiven für Suchtberatungsstellen - Suchthilfe stärker als kommunale Dienstleistung positionieren

Wolfgang Rosengarten in Konturen online, 16.03.2021

https://www.konturen.de/fachbeitraege/zukunftsfaehige-perspektiven-fuer-suchtberatungsstellen/

FDP fordert mehr Daten zur Prävention von Medikamentenmissbrauch

Berlin – Experten gehen von 2,9 Millionen Fällen von schädlichem und abhängigem Konsum von Medikamenten bei Erwachsenen zwischen 18-bis 64 Jahren aus (12-Monats-Prävalenz). Prävention, Angebote der Suchthilfe sowie Aufklärung und verantwortungsvolle Abgabe von Ärzten und Apothekern können dem Problem entgegenwirken.

Der Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik der FDP-Bundestagsfraktion, Wieland Schinnenburg, wirft der Bundesregierung jetzt vor, sich nicht ausreichend mit dem Thema Medikamentenmissbrauch zu beschäftigen. (aerzteblatt.de, 19.02.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/121344/FDP-fordert-mehr-Daten-zur-Praevention-von-Medikamentenmissbrauch

Krank ohne Kasse – Gesundheitsversorgung in Deutschland – Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Andrew Ullmann, Gyde Jensen, Michael Theurer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP– Drucksache 19/25747 

Deutscher Bundestag, Drucksache 19/26113, 19. Wahlperiode, 25.01.2021

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/261/1926113.pdf

Mehr als 60.000 Menschen ohne Krankenversicherung

Berlin – In Deutschland leben rund 61.000 Menschen ohne Krankenversicherungsschutz – Menschen ohne Papiere nicht eingerechnet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor. (aerzteblatt.de, 02.02.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/120777/Mehr-als-60-000-Menschen-ohne-Krankenversicherung

Lebensgefährliche synthetische Cannabinoide bedrohen Bevölkerung

Berlin. Der Deutsche Hanfverband ruft Bundesgesundheitsminister Spahn dazu auf, die Gesundheit von Millionen Cannabiskonsumenten zu schützen. Es gibt in den Medien alarmierende Berichte über Menschen, die sich unwissentlich mit synthetischen Cannabinoiden vergiftet haben. Viele Erfahrungsberichte, die beim DHV eingehen, bestätigen das. Synthetische Cannabinoide, die bis zu hundert Mal stärker als das in Cannabis enthaltene THC wirken und ein höheres Abhängigkeitspotential besitzen, werden auf CBD-Hanf oder minderwertige Cannabisblüten aufgetragen und sorgen so für zum Teil tödlichen Vergiftungen. Sie bergen unkalkulierbare gesundheitliche Gefahren, da die Konsumenten annehmen, sie würden herkömmliches Cannabis und keine hochpotenten synthetischen Cannabinoide konsumieren. (DHV – Deutscher Hanfverband, 25.01.2021)

https://hanfverband.de/nachrichten/pressemitteilungen/lebensgefaehrliche-synthetische-cannabinoide-bedrohen-bevoelkerung

Verordnung von Medizinalcannabis: FDP will Genehmigungspflicht der Kassen abschaffen

Berlin – Die Verordnung von medizinischem Cannabis sollte nicht länger an eine verpflichtende Genehmigung durch die Krankenkasse geknüpft sein. Das sieht ein Gesetzentwurf der FDP-Fraktion vor, der dem Deutschen Ärzteblatt eklusiv vorliegt, und den die Partei jetzt beschlossen hat. Der Entwurf soll zeitnah dem Bundestag zur weiteren Beratung zugeleitet werden. (aerzteblatt.de, 21.01.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/120389/Verordnung-von-Medizinalcannabis-FDP-will-Genehmigungspflicht-der-Kassen-abschaffen