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ABDA. Mustervereinbarung zur Überlassung von Substitutionsmitteln zum unmittelbaren Verbrauch (Sichtbezug) im Rahmen der Opioidsubstitution in der Apotheke (Arbeitshilfe der Bundesapothekerkammer zur Qualitätssicherung / FORMBLATT, Stand der Revision: 28.03.2018)

https://www.abda.de/fileadmin/assets/Praktische_Hilfen/Leitlinien/Opiatsubstitution/FB_Vereinbarung_Opioidsubstitution.doc

Ländersache: öffentlich-rechtliche Unterbringung in der Psychiatrie - Die Regelungen der Bundesländer im Vergleich

Wenn Menschen aufgrund einer psychischen Erkrankung eine Gefahr für sich selbst oder Dritte darstellen, kann eine Unterbringung in der Psychiatrie notwendig werden. Die rechtlichen Grundlagen hierzu finden sich in den jeweiligen Psychisch-Kranken-Gesetzen (PsychKG) der einzelnen Bundesländer, welche sich teilweise erheblich voneinander unterscheiden. Angestoßen durch die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention und die Entscheidungen der höchsten Bundesgerichte wurden diese Gesetze in den letzten Jahren überarbeitet.

Ein neues Informationsangebot der DGPPN erlaubt einen direkten Vergleich der jeweiligen Landesgesetze und stellt eine Übersicht zur Verfügung, welche alle relevanten länder- und themenspezifischen Informationen auf einen Blick bietet. (DGPPN, 2018)

https://www.dgppn.de/schwerpunkte/menschenrechte/uebersicht-psychKGs.html

Arbeitshilfe der Bundesapothekerkammer zur Qualitätssicherung - FORMBLATT Vereinbarung zur Überlassung von Substitutionsmitteln zum unmittelbaren Verbrauch (Sichtbezug) im Rahmen der Opioidsubstitution in der Apotheke

Bundesapothekerkammer, Stand der Revision: 21.09.2017

http://www.bas-muenchen.de/fileadmin/documents/pdf/Publikationen/Papiere/FB_Vereinbarung_Opioidsubstitution.pdf

BfArM. Fast 100 Anträge auf todbringende Arznei

Hamburg – Fast 100 Patienten haben beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn einen Antrag zum Erwerb eines todbringenden Medikamentes gestellt. Exakt 98 Anträge sind bis heute eingegangen, fünf der Antragsteller sind inzwischen verstorben, wie der Spiegel berichtete. Wann das BfArM über die Anträge entscheiden werde, stehe noch nicht fest.(aerzteblatt.de, 03.04.2018)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/92192/Fast-100-Antraege-auf-todbringende-Arznei

The revision of Germany’s federal legal framework for opioid substitution treatment

Kenan Maric-Horstmeyer, Ministry of Health, Pharmacologist - Addiction Medicine, Department: Narcotics Law, Traffic in Narcotics, int. Narcotic Drug Affairs, Bonn

Lisbon Addictions 2017, Second European Conference on Addictive Behaviours and Dependencies, Lissabon, 24.-26.10.2017

http://www.emcdda.europa.eu/system/files/attachments/7468/11H00_3_Kenan Maric-Horstmeyer.pptx

Regierungspräsidium Darmstadt: Merkblatt zur Durchführung der Novelle der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung in Bezug auf die Substitution Drogenabhängiger

Am 2. Oktober 2017 ist die Novelle der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung in Kraft getreten. Der Gesetzestext besteht aus zwei Teilen, zum Einen aus dem eigentlichen Text der Verordnung, zum Anderen aus der Richtlinie der Bundesärztekammer zur Durchführung der substitutionsgestützten Behandlung Opioidabhängiger.

Von den Anforderungen der Richtlinie kann nur im Einzelfall mit einer fundierten Dokumentation nach Hinzuziehung einer fundierten Zweitmeinung, die zu dokumentieren ist, abgewichen werden. (RP Darmstadt, Stand Oktober 2017)

https://rp-darmstadt.hessen.de/sites/rp-darmstadt.hessen.de/files/BtMVV_Novelle_2017_Okt.pdf

Beratungs-Quickie zur Betäubungsmittelsubstitution: Wie funktionieren „SZ“-Rezepte an Feiertagen?

Auch Substitutionspatienten mit Sichtbezug dürfen ausnahmsweise ihr Methadon, Polamidon oder Buprenorphin eigenverantwortlich einnehmen. Diese „SZ“-Rezepte unterscheiden sich von den klassischen „Take-home“-Verordnungen mit „ST“. „SZ“-Rezepte dürfen zwischen Feiertag und Wochenende beispielsweise maximal einen einzigen Werktag überbrücken. Und wenn der Feiertag ein Mittwoch ist? Darf die Apotheke zwei „SZ“-Rezepte beliefern? (DAZ – Deutsche Apotheker Zeitung, 07.12.2017)

https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2017/12/07/wie-ueberbruecken-sz-rezepte-feiertage

BtMVVÄndV - Welche Neuerungen bringt die Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung vom 22. Mai 2017 BtMVVÄndV für die Substitutionsbehandlung?

Am 2. Oktober 2017 ist eine überarbeitete Fassung der Verordnung über das Verschreiben, die Abgabe und den Nachweis des Verbleibs von Betäubungsmitteln (Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung, BtMVV) in Kraft getreten. (...)

Mit dem reformierten Substitutionsrecht wird nicht nur die Versorgung von Substitutionspatienten erleichtert und verbessert. Daneben erhalten die behandelnden Ärzte auch mehr Rechtssicherheit. Wesentliche Rahmenbedingungen der ärztlichen Substitutionstherapie sind in die Richtlinienkompetenz der Bundesärztekammer überführt worden. Zugleich sollen mehr Ärzte für die Substitutionstherapie gewonnen werden.

Die BtMVV-Broschüre der Firma Hexal erläutert das neue Substitutionsrecht entlang der Fragen, die in der täglichen Praxis auftauchen. (Hexal, 2018, pdf-Datei hier. Die Druckversion der Broschüre kann über den Hexal-Kundenservice (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!), bestellt werden. Stichwort: Suchtmedizin bitte angeben). 

https://www.forum-substitutionspraxis.de/images/Download/Broschueren/Broschre-zur-3.BtMVVndV.pdf

Der substituierte opioidabhängige Patient im Krankenhaus

Hinweise zur Behandlung und Informationen zu rechtlichen Regelungen

Landesärztekammer Baden-Württemberg, Ausschuss Suchtmedizin, Stand 9/2017

https://www.aerztekammer-bw.de/news/2017/2017-10/opioidsubst/substitution-kh.pdf

Debatte über Cannabisverbot "Unser Strafrecht muss dringend entrümpelt werden" - Interview mit Prof. S.Scheerer

Das Cannabisverbot ist "weder intelligent noch zielführend" - sagt der Chef des Bundes der Kriminalbeamten. Ähnlich sieht das der Rechtsprofessor Sebastian Scheerer. Eines seiner Argumente: Rassismus. (spiegel.de, 05.02.2018)

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/cannabis-legalisierung-was-dafuer-spricht-a-1191487.html

Neues Substitutionsrecht 2017 - Was bringt die Reform an Änderungen für Patient*innen?

Nach langer Vorbereitung wurden zum 2. Oktober 2017 die rechtlichen und ärztlich medizinischen Rahmenbedingungen der Substitutionsbehandlung durch der Gesetzgeber verändert. Sowohl der JES Bundesverband und die Deutsche AIDS-Hilfe als Patient*innenorganisationen als auch der Akzept Bundesverband sowie die Deutsche Gesellschaft für Suchtmedizin waren von Beginn in die Beratungen auf Bundesebene eingebunden. Viele Änderungsvorschläge unserer Verbände wurden in die Gesetzestexte sowie die Richtlinien übernommen. Durch die Veränderungen gibt es mehr Rechtssicherheit für Ärzt*innen und die Möglichkeit, Patient*innen individueller zu behandeln. (JES, DAH,akzept e.V., 06.12.2017)

http://www.forum-substitutionspraxis.de/images/Download/PDF/Patientenrechte-in-der-OST_____-Handreichung_patienten.pdf

Deutscher Verkehrsgerichtstag. EMPFEHLUNG: Cannabiskonsum und Fahreignung (Arbeitskreis V)

- Entzug der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum

- Neue verwaltungsrechtliche Grenzwerte?

- Cannabis auf Rezept und Fahreignung?

Deutscher Verkehrsgerichtstag, Gosslar, 24.-26.01.2018

https://www.deutscher-verkehrsgerichtstag.de/images/pdf/5AK_empfehlungen_56_vgt.pdf

DAH: Mit Respekt zum Ziel: Für eine bessere Substitutionstherapie

In der Substitutionstherapie mangelt es oft an Vertrauen im Arzt-Patient-Verhältnis. Die reformierte Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung könnte für Besserung sorgen. (Deutsche AIDS-Hilfe, 02.11.2017)

https://magazin.hiv/2017/11/02/mit-respekt-zum-ziel-fuer-eine-bessere-substitutionstherapie/

Rechtsgutachten: Gesetzgeber nicht zu Hilfe bei Selbsttötung verpflichtet

Bonn – Der Streit darüber, ob das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizin­produkte (BfArM) Patienten eine Erlaubnis zum Kauf tödlicher Betäubungsmittel erteilen muss, könnte demnächst das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Die Behörde legte heute ein Rechtsgutachten vor, dass das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem vergangenen Jahr (Az.: 3 C 19/15) anzweifelt. (aerzteblatt.de, 16.01.2018)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/87559/Rechtsgutachten-Gesetzgeber-nicht-zu-Hilfe-bei-Selbsttoetung-verpflichtet

BtM-Rezepte: Retaxfalle Methadon

Berlin - Methadon kann zur Schmerzbehandlung und zur Substitutionstherapie eingesetzt werden. Daher ergeben sich unterschiedliche Anforderungen der Formalien in der Verschreibung und es stellt sich die Frage: Muss bei einer Methadon-Verordnung immer die Gebrauchsanweisung auf das Rezept? (APOTHEKE ADHOC, 24.11.2017)

https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/apo-tipp/retaxfalle-methadon-formalien/

Hanfverband fordert auf dem Verkehrsgerichtstag mehr Gerechtigkeit für Cannabiskonsumenten

Berlin. Heute startet in Goslar der 56. Deutsche Verkehrsgerichtstag, auf dem das Thema “Cannabiskonsum und Fahreignung” als Schwerpunkt behandelt wird. Auch DHV-Geschäftsführer Georg Wurth nimmt am entsprechenden Arbeitskreis teil, um mit dem versammelten Fachpublikum über einen geeigneteren Grenzwert und eine Änderung des Fahrerlaubnisrechts zu diskutieren.

Nicht nur fǘr den Deutschen Hanfverband, sondern auch für die Experten der Grenzwertkommission ist klar: Der zur Bestimmung der Fahrtauglichkeit herangezogene THC-Grenzwert muss erhöht werden. Restmengen von THC können im Blut teilweise noch tage- oder gar wochenlang nach Abklingen der Rauschwirkung nachgewiesen werden. Somit bestraft der in Deutschland extrem niedrige Grenzwert von 1 ng THC/ml Blutserum auch Fahrer, die lange nach dem letzten Konsum hinter dem Steuer sitzen. (DHV – Deutscher Hanfverband, 24.01.2018)

https://hanfverband.de/nachrichten/pressemitteilungen/hanfverband-fordert-auf-dem-verkehrsgerichtstag-mehr-gerechtigkeit-fuer-cannabiskonsumenten

Betäubungsmittelrecht.info (J.Patzak)

Die Seite Betäubungsmittelrecht.info informiert über die verschiedenen Arten illegaler Drogen, insbesondere über deren Herkunft und Wirkungsweise, sowie über die aktuelle Rechtsprechung in Betäubungsmittelsachen. Autor: Jörn Patzak, Leitender Regierungsdirektor und Kommentator des BtMG

http://www.betaeubungsmittelrecht.info/Startseite.html

Kommentar zur Leitlinie der Bundesapothekerkammer zur Qualitätssicherung Herstellung und Abgabe der Betäubungsmittel zur Opioidsubstitution

Bundesapothekerkammer, Stand der Revision: 29.11.2017

https://www.abda.de/fileadmin/assets/Praktische_Hilfen/Leitlinien/Opiatsubstitution/LL_Herstellung_Abgabe_Substitutionsmittel_Kommentar.pdf

beck-community: Kommentare von Jörg Patzak zur Gesetzeslage und Gerichtsentscheidungen

Jörn Patzak, Leitender Regierungsdirektor und Kommentator des BtMG

https://community.beck.de/blogs/joernpatzak

Cannabis-Patienten als Autofahrer "Was der Gesetzgeber da zugelassen hat..."

Wer aus medizinischen Gründen Cannabis konsumiert, darf in Deutschland Auto fahren - trotz berauschender Wirkung. Jetzt wird Kritik laut.

Ärzte können Patienten bei schwerer Krankheit Cannabis verordnen. Trotz möglicherweise berauschender Wirkung dürfen diese Menschen unter bestimmten Bedingungen Auto fahren. Das sieht die aktuelle Gesetzeslage so; andere Cannabis-Konsumenten hingegen müssen mit Fahrverbot und Führerscheinentzug rechnen, selbst wenn sie nicht berauscht am Verkehr teilgenommen haben. (Spiegel online, 23.01.2018)

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/cannabis-patienten-als-autofahrer-verkehrsgerichtstag-diskutiert-sonderrolle-a-1189300.html

BtMVV: Reform des Substitutionsrechts abgeschlossen (Schwerpunkt für Apotheker)

Aktuell ist die 3. Änderungsverordnung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVVÄndV) vom 22.05.2017 in Kraft getreten (BGBl. I, 1275), nachdem die ergänzend notwendige Richtlinie zur Substitutionstherapie der Bundesärztekammer am 02.10.2017 im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde. Damit sind nun zahlreiche Änderungen der betäubungsmittelrechtlichen Substitutionsvorschriften in der Praxis angekommen, die bereits mit der Dritten Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) im Mai 2017 veröffentlicht worden waren (siehe subLetter 5/2017). Insbesondere für Apotheker stellen wir die Auswirkungen auf die Praxis hier noch einmal vor. (subLetter (Hexal), Ausgabe 6/2017)

http://www.subletter.de/

Leitlinie der Bundesapothekerkammer zur Qualitätssicherung Herstellung und Abgabe der Betäubungsmittel zur Opioidsubstitution

Bundesapothekerkammer, Stand der Revision: 29.11.2017

https://www.abda.de/fileadmin/assets/Praktische_Hilfen/Leitlinien/Opiatsubstitution/LL_Herstellung_Abgabe_Substitutionsmittel.pdf