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Köln. Verwaltungsgericht Köln: Freiheitsstrafe und Approbationsentzug nach unerlaubter Take-home-Vergabe aus dem Dosierautomaten

T a t b e s t a n d

Der 1955 geborene Kläger wendet sich gegen den Widerruf seiner ärztlichen Approbation. In der Vergangenheit war er in eigener Praxis in C.    niedergelassen und schwerpunktmäßig in der Suchttherapie tätig, insbesondere in der Behandlung opiatabhängiger Substitutionspatienten. Aufgrund einer Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung behandelte er zwischen 2006 und 2009 100 Patienten im Rahmen der Methadonsubstitution zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherungen. Darüber hinaus führte er an ca. 300 weiteren Patienten Substitutionsbehandlungen durch, die er sich privatärztlich im Wege der Selbstzahlung vergüten ließ.

Im Rahmen der Überwachung des Verkehrs mit Betäubungsmitteln erfolgte im März 2008 eine Begehung der Praxisräumlichkeiten des Klägers durch das Gesundheitsamt der Stadt Bonn. Dabei stellte die Amtsapothekerin Unregelmäßigkeiten bei der Dokumentation und Abgabe von Betäubungsmitteln an Substitutionspatienten fest. U.a. ist dem Inspektionsbericht zu entnehmen, dass der Kläger im Februar 2008 ca. 80 % der 400 Substitutionspatienten Methadon bzw. L-Polamidon in Vordosierung zum Eigengebrauch überlassen hatte.

Auf eine Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft Bonn wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz hin ordnete die Bezirksregierung Köln mit Bescheid vom 12.11.2010 das Ruhen der Approbation des Klägers an und forderte ihn auf, die Original-Approbationsurkunde zu übergeben. Während das Verwaltungsgericht Köln dem Antrag des Klägers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner hiergegen erhobenen Klage mit Beschluss vom 21.12.2010 stattgab, wies es die Klage mit Urteil vom 24.04.2012 - 7 K 7253/10 - ab. Den Antrag auf Zulassung der Berufung wies das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 19.07.2013 zurück. Daraufhin händigte der Kläger der Bezirksregierung Köln seine Approbationsurkunde aus. (justiz.nrw.de, 13.03.2018)

https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_koeln/j2018/7_K_7010_15_Urteil_20180313.html

Deutschland. Milliardeneinnahmen durch legales Cannabis: Kiffen für den Fiskus 

In Kanada gibt es ab Mitte Oktober legales Cannabis zu kaufen. Was würde eine Freigabe für die deutsche Volkswirtschaft bedeuten? Einer Studie zufolge könnte die Staatskasse ein Milliardenplus verbuchen. (Spiegel online, 24.09.2018)

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/deutschland-cannabis-legalisierung-koennte-milliarden-bringen-a-1224770.html

GBA. Methodenbewertung: Substitutionsgestützte Therapie von Opioidabhängigen: Klarstellungen zum GKV-Leistungsangebot beschlossen

Berlin. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin die Regelungen geändert, nach denen Opioidabhängige zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) eine substitutionsgestützte Therapie erhalten können. Das derzeitige Leistungsangebot wurde an die neuen Vorgaben der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) und die Feststellungen der Bundesärztekammer (BÄK) angepasst. Die erforderlichen Klarstellungen zur substitutionsgestützten Behandlung von Opioidabhängigen als GKV-Leistung liegen nun vor. (GBA, Pressemitteilung 31/2018, 06.09.2018)

https://www.g-ba.de/downloads/34-215-762/31_2018-09-06_MVV-RL.pdf

Norderney: Kursangebot Suchtmedizinische Grundversorgung - 13. – 19.10.2018 im Rahmen der Hausarztwoche der Nordrheinischen Akademie

http://www.akademienordrhein.info/norderney/

GBA. Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Änderung der Anlage I Nummer 2 – Substitutionsgestützte Behandlung Opiatabhängiger 

Beschlusstext (119,7 kB, PDF)

Tragende Gründe zum Beschluss (88,5 kB, PDF)

Anlage zu den Tragenden Gründen (1,1 MB, PDF) 

Weiterführende Informationen 

Richtlinie: Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung

Zuständig: Unterausschuss Methodenbewertung

Beschlussdatum: 06.09.2018
Inkrafttreten: noch nicht in Kraft 

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3472/

Neuer EBM wird verschoben

Berlin – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband haben sich darauf geeinigt, die Einführung eines neuen Einheitlichen Bewertungs­maßstabes (EBM) zu verschieben. Damit wird das neue Regelwerk nicht wie bisher geplant zum 1. Januar 2019 eingeführt. Grund seien die neuen Vorgaben aus dem Bun­desgesundheitsministerium zum Terminservice- und Versorgungsgesetz, heißt es in einer Mitteilung der KBV nach einer Sitzung vom Dienstag. (aerzteblatt.de, 20.09.2018)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/98033/Neuer-EBM-wird-verschoben

Düsseldorf. Ein Arzt erzählt, warum er seine Patienten mit reinem Heroin versorgt

Für Christian Plattner ist der Stoff ein Medikament, das traumatisierten Menschen ein besseres Leben bringen kann. (vice.com/de, 31.08.2018)

https://www.vice.com/de/article/7xqnyq/drogen-therapie-warum-ein-arzt-patienten-mit-reinem-heroin-versorgt

Methadon in der Krebsmedizin: Umstrittenes Heilmittel 

Methadon wird gegen Schmerzen eingesetzt, immer wieder wird aber auch eine mögliche Wirkung gegen Krebs diskutiert. 

(...) Angesichts des nahenden Münchner Krebsinformationstages am kommenden Samstag bot nun die Bayerische Krebsgesellschaft am Dienstag im Münchner Presseclub die Möglichkeit zur Diskussion. Volker Heinemann vom Krebszentrum München rät zur Vorsicht. "Wir brauchen weitere Forschung", mahnte er. Bis auf eine laborbasierte Studie, an der aus seiner Sicht zu wenige Patienten beteiligt waren, gebe es keine weiteren, in denen die Rolle von Methadon als Wirkungsverstärker bei der Chemotherapie sichtbar werde.

Gleichwohl, Heinemann will Krebserkrankten nicht auch noch den Strohhalm nehmen, an den sich manche klammern. "Die letzte Entscheidung beruht auf der Hoffnung des Patienten, dass wir hier ein wirksames Medikament haben", sagte er. (sueddeutsche.de, 18.09.2018)

https://www.sueddeutsche.de/bayern/muenchen-umstrittenes-heilmittel-1.4134633

Cannabisversorgung: Bundesversicherungsamt weist einzelne Kassen zurecht

Bonn – Das Verfahren für die Kostenübernahme einer Therapie mit Cannabisarzneimitteln hat sich grundsätzlich bewährt – von Ausnahmen abgesehen. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesversicherungamt (BVA) in seinem neuen Jahresbericht. (aerzteblatt.de, 30.08.2018)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/97498/Cannabisversorgung-Bundesversicherungsamt-weist-einzelne-Kassen-zurecht

Cannabis-Modellprojekte rücken in greifbare Nähe

Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages, Erwin Rüddel (CDU), hat sich positiv gegenüber einem Cannabis-Modellversuch geäußert. Er ist damit derzeit der ranghöchste Unionspolitiker, der sich für ein Umdenken in der Drogenpolitik ausspricht. Die SPD greift die Vorlage auf und die Gesundheitspolitiker der Fraktion wollen in der kommenden Sitzungswoche ein Positionspapier für die Fraktion erarbeiten. Cannabis-Modellversuche werden damit immer wahrscheinlicher. (Deutscher Hanfverband, 17.09.2018)

https://hanfverband.de/nachrichten/news/cannabis-modellprojekte-ruecken-in-greifbare-naehe

Landapotheken. Samstagnachmittag: Apotheker organisiert Methadon für Krebspatientin 

Berlin- Wenn Rezepte an einem Samstag nicht vorliegen, ist eine Belieferung der verschreibungspflichtigen Arzneimittel nur in engen Grenzen erlaubt. Falls der Arzt nicht erreichbar ist, steht die Apotheke mit gebundenen Händen da. Doch mit Organisationstalent und einer großen Portion Sachverstand lässt sich auch am Wochenende dieses Problem zu lösen. Das zeigt Dr. Sven Simons (Apotheke am Stadttor, Neuenrade) an einem Fall in seiner Landapotheke – ein Paradebeispiel für die pharmazeutische Patientenversorgung. (apotheke-adhoc.de, 27.08.2018)

https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/apothekenpraxis/samstagnachmittag-apotheker-organisiert-methadon-fuer-krebspatientin/

Medizinalhanf: Sind Cannabisblüten tatsächlich oder „gefühlt“ zu teuer?

Als „unverhältnismäßig teuer“ bezeichnete die Barmer Cannabisblüten vor wenigen Tagen in einer Stellungnahme. Doch sind die Blüten wirklich kostspieliger als andere Cannabis-Präparate und auf welcher Grundlage basiert dieser Vergleich? DAZ.online befragte dazu Kassen, Hersteller, Importeure und den Cannabisexperten Dr. Franjo Grotenhermen. (Deutsche Apothekerzeitung, 31.08.2018)

https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2018/08/31/teure-cannabisblueten-mythen-und-fakten/chapter:all

MedizinalhanfDeutschland importiert mehr Cannabis aus den Niederlanden

Die Nachfrage nach medizinischem Cannabis in Deutschland ist deutlich größer als erwartet. Nach SPIEGEL-Informationen haben die Niederlande jetzt zugesagt, künftig bis zu 1,5 Tonnen pro Jahr zu liefern. (spiegel.de, 24.08.2018)

http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/deutschland-importiert-mehr-medizinisches-cannabis-aus-den-niederlanden-a-1224736.html

Bundesrat gibt grünes Licht für freien Verkauf von HIV-Tests

Berlin – Wer wissen möchte, ob er sich mit dem HIV-Virus infiziert hat, muss künftig nicht mehr zum Arzt oder in eine Beratungsstelle gehen. Der Bundesrat gab heute grünes Licht für den freien Verkauf von HIV-Selbsttests und beschloss eine entsprechende Verordnung. Zu Begründung hieß es, es gebe mittlerweile leistungsstarke und für Laien gut handhabbare Selbsttests. (aerzteblatt.de, 21.09.2018)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/98042/Bundesrat-gibt-gruenes-Licht-fuer-freien-Verkauf-von-HIV-Tests

Bundesgerichtshof: Patient muss Befund auf jeden Fall bekommen

Karlsruhe – Der Arzt hat sicherzustellen, dass der Patient von Arztbriefen mit bedrohlichen Befunden – und gegebenenfalls von der angeratenen Behandlung – Kenntnis erhält, auch wenn diese nach einem etwaigen Ende des Behandlungsvertrags bei ihm eingehen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit einem Urteil entschieden, das heute veröffentlicht wurde (Az. VI ZR 285/17). (aerzteblatt.de, 24.08.2018)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/97392/Bundesgerichtshof-Patient-muss-Befund-auf-jeden-Fall-bekommen

Karlsruhe. Diakonie eröffnet ersten Alkoholkonsumraum für Suchtkranke

Karlsruhe – Der landesweit erste Alkoholkonsumraum für Suchtkranke ist heute in Karlsruhe eröffnet worden. In dem „Alkohol Akzeptierenden Aufenthaltsraum“ der Diakonie – so der offizielle Name – können Betroffene selbst mitgebrachtes Bier oder Wein trinken, aber nichts Hochprozentiges wie Schnaps. Zudem können Betroffene mit Sozialarbeitern sprechen. Die Örtlichkeit ist, zusammen mit dem vom nächstem Jahr an ebenfalls in Karlsruhe geplanten ersten Drogenkonsumraum im Südwesten, Teil des Konzepts zur Entschärfung der Situation am Karlsruher Werderplatz. (aerzteblatt.de, 21.09.2018)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/98047/Diakonie-eroeffnet-ersten-Alkoholkonsumraum-fuer-Suchtkranke

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg erklärt Qualitätsprüfungs-Richtlinie für rechtswidrig

Berlin – Das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg hat die Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragsärztliche Versorgung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) für rechtswidrig erklärt (Az.: L 7 KA 52/14). Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) rät den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen), die entsprechenden Stichprobenprüfungen zunächst auszusetzen. Der G-BA muss die betroffene Richtlinie laut KBV nun überarbeiten. Die Revsision hat das LSG nicht zugelassen. (aerzteblatt.de, 06.07.2018)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/96310/Landessozialgericht-Berlin-Brandenburg-erklaert-Qualitaetspruefungs-Richtlinie-fuer-rechtswidrig

Süchtig nach Likes und Strikes : Experten fordern mehr Therapieplätze für Internetsüchtige 

Ob Bildschirmspiele oder soziale Netzwerke: Lässt sich der Umgang mit digitalen Unterhaltungs- und Kommunikationsangeboten nicht mehr kontrollieren, sehen Experten ein ernstes Problem. Sie fordern mehr Plätze zur stationären Behandlung. (faz-net, 17.09.2018)

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/familie/experten-fordern-mehr-therapieplaetze-fuer-internetsuechtige-15792158.html

Menschen mit HIV werden noch immer diskriminiert

Stuttgart – Auch Jahrzehnte nach Einführung einer effektiven Therapie werden Menschen mit HIV in Deutschland noch immer ausgegrenzt. „Das größte Problem bleibt die Diskriminierung“, sagte Ulf Hentschke-Kristal vom Vorstand der Deutschen Aids-Hilfe heute in Stuttgart. Dort beginnt morgen Europas größte Konferenz zum Leben mit HIV unter dem Titel „Positive Begegnungen“. (aerzteblatt.de, 22.08.2018)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/97328/Menschen-mit-HIV-werden-noch-immer-diskriminiert

Düsseldorf. The Doctor Treating Heroin Addiction With Heroin

Dr. Christian Plattner wants to encourage more medical specialists to use diamorphine to treat severe addictions. (vice, UK, 17.09.2018)

https://www.vice.com/en_uk/article/7xqnyq/the-doctor-treating-heroin-addiction-with-heroin

Sterbehilfe: BfArM lehnt Medikamentenabgabe ab, Ministerium unterläuft Urteil

Berlin – Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat die ersten Anträge auf die Ausgabe von Arzneimitteln zur Sterbehilfe abgelehnt. Wie der Tagesspiegel berichtete hat die Behörde bislang sieben Anträge negativ beschieden. Das Institut betonte zugleich, man prüfe jeden Einzelfall und berücksichtige die individuellen Umstände. (aerzteblatt.de, 20.08.2018)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/97255/Sterbehilfe-BfArM-lehnt-Medikamentenabgabe-ab-Ministerium-unterlaeuft-Urteil

Münsterland. Kreis Warendorf: Alkohol bleibt Droge Nummer eins 

(...) Hausarzt-Problem

Sorge bereitet Rahner, dass immer mehr Drogenabhängige, die den Ersatzstoff Methadon nehmen, keine Hausärzte in der Region finden, die sich am Methadon-Programm beteiligen. Denn viele Hausärzte müssten altersbedingt ihre Praxen schließen und hätten keinen Nachfolger. (Westfälische Nachrichten, 14.09.2018)

https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Warendorf/3472322-Kreis-Warendorf-Alkohol-bleibt-Droge-Nummer-eins

Empfehlungen der Deutschen Rentenversicherung, der Bundesagentur für Arbeit, des Deutschen Landkreistages und des Deutschen Städtetages zur Zusammenarbeit bei der Unterstützung arbeitsuchender abhängigkeitskranker Menschen vom 01.Juli 2018

(DRV – Deutsche Rentenversicherung, 01.07.2018)

https://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/3_Infos_fuer_Experten/01_sozialmedizin_forschung/downloads/konzepte_systemfragen/konzepte/Empfehlungen_Unterstuetzung_arbeitsuchender_abhaengigkeitskranker_Menschen.html

Patent auf Hepatitis-Medikament bleibt mit Änderungen

München – Das US-Pharma-Unternehmen Gilead darf sein umstrittenes Patent auf ein Hepatitis-C-Medikament behalten – allerdings mit Änderungen. Das hat das Europäische Patentamt heute in München entschieden. Ärzte ohne Grenzen und Ärzte der Welt scheiterten demnach weitgehend mit ihrem Versuch, das Patent auf den Wirkstoff Sofosbuvir aufheben zu lassen. (aerzteblatt.de, 13.09.2018)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/97876/Patent-auf-Hepatitis-Medikament-bleibt-mit-Aenderungen

Düsseldorf. Stadt Düsseldorf schließt einzige Methadon-Ambulanz 

- Einzige städtische Ambulanz soll im Herbst schließen

- Grund: Krankenkassen zahlen inzwischen Methadon-Therapie

- Heroinsüchtige werden an Suchtmediziner vermittelt

(WDR, 08.08.2018)

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/methadon-ambulanz-geschlossen-100.html

Interview mit Jens Spahn : „Selbsttötung ist keine Therapie“

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht im F.A.Z.-Interview über den legalen Erwerb tödlicher Betäubungsmittel. Und was er davon hält, dass in Zukunft seine Mitarbeiter über Leben und Tod entscheiden könnten. (faz-net, 09.09.2018)

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gesundheitsminister-spahn-selbsttoetung-ist-keine-therapie-15779479.html

Düsseldorf. Ärztemangel in der Drogenhilfe (Audio)

Die kontrollierte Abgabe von Heroin in Arztpraxen ist ein wichtiger Bestandteil der Therapie von Suchtkranken. Doch schon bald gehen zahlreiche Suchtmediziner in den Ruhestand und bangen um ihre Nachfolge. (WDR 5 Morgenecho - Westblick am Morgen, 30.07.2018, 03:52)

https://www.ardmediathek.de/radio/Morgenecho/%C3%84rztemangel-in-der-Drogenhilfe/WDR-5/Audio-Podcast?bcastId=41952690&documentId=54630408

Experten beklagen mangelnde Versorgung von süchtigen Kindern und Jugendlichen

Hamburg – Experten haben eine mangelnde Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Suchterkrankungen kritisiert. „Es mangelt an jugendspezifischen Versorgungseinrichtungen, an Angeboten zur Rehabilitation und an Betten für die Entzugs­behandlung der Zwölf- bis 17-Jährigen“, erklärte Rainer Thomasius vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) heute im Vorfeld des Suchtkongresses. (aerzteblatt.de, 10.09.2018)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/97754/Experten-beklagen-mangelnde-Versorgung-von-suechtigen-Kindern-und-Jugendlichen

DRK: Neue Kurzfilme u.a. zur Suchthilfe in fünf Sprachen

Mit zwei neuen Kurzfilmen und weiteren Sprachfassungen hat das Deutsche Rote Kreuz (DRK) sein NRW-weites, mehrsprachiges Informationsprojekt für eine gleichberechtigte medizinische Versorgung von Geflüchteten, Migrantinnen und Migranten nachhaltig ausgebaut. Das DRK informiert mit kurzen Filmen über wichtige Fragen zu Gesundheit und Krankenversorgung in Deutschland, zum Beispiel zu den Themen „Psychische Gesundheit“ und „Suchthilfe“. Die Filme sind in Arabisch, Deutsch, Englisch, Französisch, Paschtu, Sorani abspielbar. (DRK-NRW, 2018)

https://www.drk-gesundheitsfilme.de/

Kassen sollen Rauchentwöhnung bezahlen!

Rauchen ist eine Sucht - mit großen Gesundheitsrisiken, finden Tabakforscher. Sie fordern, dass Krankenkassen künftig die Kosten für eine Rauchentwöhnung übernehmen sollen. (aerztezeitung.de, 06.09.2019)

https://www.aerztezeitung.de/medizin/krankheiten/neuro-psychiatrische_krankheiten/suchtkrankheiten/article/971001/tabakforscher-fordern-kassen-sollen-rauchentwoehnung-bezahlen.html

Das Internet für Fachkräfte. Miteinander arbeiten. Voneinander Lernen.

Hier bündeln Sie das Wissen aus Ihrer Arbeit. Treffen Sie Kolleginnen und Kollegen und vernetzen Sie sich bundesweit!

inforo fördert den interdisziplinären Fachaustausch – zwischen der lebensphasenübergreifenden Gesundheitsförderung, den Frühen Hilfen, der Suchtprävention und der Partizipativen Gesundheitsforschung. (Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) 2017)

https://www.inforo.online/login

Angriffe auf Ärzte sollten schärfer bestraft werden

Düsseldorf – Angriffe gegen Ärzte sollten schärfer geahndet werden und daher ins Strafgesetzbuch (StGB) aufgenommen werden. Das hat die Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) erneut angeregt. „Was spricht dagegen, Ärztinnen und Ärzte und weiteres medizinisches Personal mit in die Regelungen des § 115 StGB aufzunehmen, der seit kurzem Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungsdienstmitarbeiter mit einem höheren Strafmaß belegt?“, fragte ÄKWL-Präsident Theodor Windhorst in der aktuellen Ausgabe des Westfälischen Ärzteblattes. (aerzteblatt.de, 05.09.2018)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/97662/Angriffe-auf-Aerzte-sollten-schaerfer-bestraft-werden