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ETHNISCHES PROFILING IN EUROPA: WAS VERSTEHT MAN UNTER ETHNISCHEM PROFILING? 

Unter ethnischem Profiling sind selektive ordnungsbehördliche Kontrollen zu verstehen, die aufgrund von Kriterien wie Ethnizität, Rasse, Religion und nationaler Herkunft, nicht jedoch aufgrund des persönlichen Verhaltens bzw. objektiver Indizien vorgenommen werden. (Open Society Foundations, Justice Initiative, 2020)

https://www.justiceinitiative.org/uploads/241c9d9f-2e91-4fe0-9c27-6dc73e780399/profile-ger-20200403.pdf

RACIAL PROFILING IN DEUTSCHLAND: KEINE FRAGE INDIVIDUELLEN FEHLVERHALTENS

Als Racial Profiling werden rassistische Polizeikontrollen bezeichnet, bei denen Menschen anhand von phänotypischen Merkmalen, insbesondere der Hautfarbe, polizeilichen Maßnahmen unterzogen werden. Trotz aller Kritik bleibt es eine ständige Praxis der Polizei. (CILIP – Bürgerrechte und Polizei, 2019)

https://www.cilip.de/2019/06/18/racial-profiling-in-deutschland-keine-frage-individuellen-fehlverhaltens/

Racial Profiling, institutioneller Rassismus und Interventionsmöglichkeiten

Wenn Menschen allein aufgrund ihres physischen Erscheinungsbildes oder ethnischer Merkmale polizeilich kontrolliert werden, spricht man von Racial Profiling. Ein Beitrag darüber, warum es zu kurz greift, eine solche grundgesetzwidrige Praxis nur als Fehlverhalten Einzelner zu betrachten. (bpb – Bundeszentrale für politische Bildung, 27.04.2020)

https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/kurzdossiers/308350/racial-profiling-institutioneller-rassismus-und-interventionsmoeglichkeiten

Berlin. Zum Schutz der Beamten: Berliner Polizei registriert noch immer HIV-Infizierte

Eine Datenbank erfasst HIV-Infizierte, wenn sie aus anderen Gründen polizeilich auffällig geworden sein. Rot-Rot-Grün wollte diese Praxis eigentlich abschaffen. (Tagesspiegel, 12.10.2018)

https://www.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/zum-schutz-der-beamten-berliner-polizei-registriert-noch-immer-hiv-infizierte/23174342.html

Wie Menschenrechte der Psychiatrie in Deutschland den Weg weisen: Besorgnisse der UN – Daten – Evidenzen – Visionen -- How human rights can guide german psychiatry

Volkmar Aderhold

Fortschr Neurol Psychiatr 2018; 86(08): 477-484, DOI: 10.1055/a-0646-4054

http://www.lapk-hamburg.de/index.php/remository/Extern/Verschiedenes/Menschenrecht-in-der-Psychiatrie/

Grevenbroich. Krützen: „Wir haben auch die anderen Gruppen im Visier“

Grevenbroich. Zusammen mit Sebastian Johnen vom Ordnungsamt und Dezernent Florian Herpel sprach Bürgermeister Klaus Krützen jetzt, wie berichtet, bei der „Kassenärztlichen Vereinigung“ in Düsseldorf vor. Das Thema: die beiden Substitutions-Praxen in Stadtmitte und deren hohen Patientenzahl. (Erft Kurier, 08.05.2018)

http://www.erft-kurier.de/grevenbroich/kr-252-tzen-8222-wir-haben-auch-die-anderen-gruppen-im-visier-8220-aid-1.7560915

Grevenbroich. Ab 1. Juli will Krützen Ernst machen mit seinen „Law and Order“-Plänen -- Ordnungs-Streifen am Bahnhof und im Park: Handschellen, Pfefferspray und Schlagstock

(...) (Bürgermeister, Anm.) Klaus Krützen: "Routinemäßig sind im Bereich des Bahnhofes und des Stadtparks bei Auffälligkeiten die Personalien der beteiligten Personen festzustellen und zu dokumentieren. Im Rahmen der Kontrolle werden diese Personen zudem um Mitteilung gebeten, ob und wenn ja bei wem sie derzeit in einer Methadon-Substitutionsbehandlung sind." (Erft-Kurier, 05.05.2018)

http://www.erft-kurier.de/grevenbroich/ordnungs-streifen-am-bahnhof-und-im-park-handschellen-pfefferspray-und-schlagstock-aid-1.7555186

BERICHT AN DIE DEUTSCHE REGIERUNG ÜBER DEN BESUCH DES EUROPÄISCHEN AUSSCHUSSES ZUR VERHÜTUNG VON FOLTER UND UNMENSCHLICHER ODER ERNIEDRIGENDER BEHANDLUNG ODER STRAFE IN DEUTSCHLAND (CPT) VOM 25. NOVEMBER BIS ZUM 7. DEZEMBER 2015

Arbeitsübersetzung aus dem Englischen

EUROPARAT, CPT/Inf (2017) 13, Straßburg, 01.06.2017

https://rm.coe.int/168071803c

Bremen. Zwischen 1991 und 2004 sind in Bremen in über 1.000 Fällen Brechmittel an Menschen in Polizeigewahrsam verabreicht worden. Brechmittel wurden eingesetzt, um verschluckte Drogen sichern zu können. Ein Arzt war jeweils verantwortlich für die medizinische Überwachung.  Am 7.Januar 2005 starb ein aus Sierra Leone stammender Mann, Laye-Alama Condé, an den Folgen dieser Zwangsmaßnahme. 2006 stufte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den zwangsweisen Einsatz von Brechmitteln als Verletzung von Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention ein. Eine Bremer Initiative setzt sich seit mehreren Jahren dafür ein, einen Ort des Gedenkens an Laye-Alama Condé und an 13 Jahre Brechmitteleinsatz einzurichten. Der damalige Bürgermeister der Hansestadt, Henning Scherf (SPD), hat jüngst den Brechmitteleinsatz als Fehler bezeichnet. (Initiative in Gedenken an Laye-Alama Condé, 2017)

https://brechmittelfolter-bremen.de/start-1.html

Zwölf Jahre nach dem Tod eines Kleindealers räumt Bremens Ex-SPD-Bürgermeister Henning Scherf ein, der Brechmitteleinsatz sei ein Fehler gewesen, berichtet aerztezeitung.de. (aerztezeitung.de, 16.01.2017)

http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/medizinethik/article/927404/menschenrechte-spaete-reue-nach-brechmitteleinsatz.html

11. Internationaler akzept-Kongress Berlin, 3./4.11.2016

Michael Kleim, Gera Schildower Kreis

http://www.akzept.org/uploads1516/KleimMoerder.Nuechternheit.pdf