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Warnfunktion der Corona-App ausgelaufen
Berlin – Bei der millionenfach genutzten Corona-App des Bundes ist die Funktion für gegenseitige Warnungen ausgelaufen. Seit gestern ist es nicht mehr möglich, andere nach einem positiven Test zu warnen und eine rote Warnanzeige nach „Risikobegegnungen“ zu erhalten.
Angesichts der entspannteren Coronalage soll die App dann zum 1. Juni in einen „Schlafmodus“ gehen und vorerst nicht mehr aktualisiert werden. Man kann sie aber auf dem Handy behalten, um damit weiter elektronische Impfzertifikate zu nutzen. (aerzteblatt.de, 02.05.2023)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/142846/Warnfunktion-der-Corona-App-ausgelaufen
Corona-Warn-App: Ab Anfang Juni im „Schlafmodus“
Dtsch Arztebl 2023; 120(16): A-726 / B-618
dpa
Die Corona-Warn-App des Bundes soll angesichts der entspannteren Pandemielage Anfang Juni in eine Art „Schlafmodus“ gehen.
Bis zum 30. April soll die Warnfunktion für andere Nutzerinnen und Nutzer der App nach einem positiven Test noch verwendet werden können, wie das Bundesgesundheitsministerium (BMG) auf Anfrage mitteilte. Im Monat Mai sollen die Systeme dann dafür vorbereitet werden, bestimmte Funktionen zum 1. Juni in einen „Schlafmodus“ zu versetzen.
https://www.aerzteblatt.de/archiv/230760
Corona: Was sich ab 8. April in der Versorgung ändert
Nach drei Jahren Pandemie enden am morgigen Freitag die letzten bundesweiten Corona-Maßnahmen. COVID-19-Schutzimpfungen sind künftig Teil der Regelversorgung. In Arztpraxen und anderen Gesundheitseinrichtungen ist das Tragen einer Schutzmaske für Patienten nicht mehr gesetzlich vorgeschrieben. Was sich ändert, fassen die PraxisNachrichten zusammen. (KBV-Praxisnachrichten, 06.04.2023)
https://www.kbv.de/html/1150_63126.php
Millionenbetrug mit Coronatests: Mehr als zehn Jahre Haft beantragt
Berlin – In einem Betrugsprozess gegen einen ehemaligen Betreiber von Coronatestzentren hat die Staatsanwaltschaft auf eine Strafe von mehr als zehn Jahren Haft gefordert. Der 47-Jährige habe fast zehn Millionen Euro zu Unrecht abgerechnet und erhalten, stand für den Anklagevertreter nach siebenmonatiger Verhandlung vor dem Berliner Landgericht fest. (aerzteblatt.de, 23.03.2023)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/141922/Millionenbetrug-mit-Coronatests-Mehr-als-zehn-Jahre-Haft-beantragt
Haftstrafe nach Betrug mit Coronatestzentren
Berlin – Das Berliner Landgericht hat einen 46-Jährigen zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt, der mit erfundenen Coronatestzentren über eine halbe Million Euro erschwindelte. Die Strafkammer sprach Zoran S. heute des besonders schweren Betrugs schuldig, wie das Gericht mitteilte. (aerzteblatt.de, 20.02.2023)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/141153/Haftstrafe-nach-Betrug-mit-Coronatestzentren
Hausarzt muss sich wegen Scheinimpfungen vor Gericht verantworten
Augsburg – Nach dem Skandal um mutmaßlich nur vorgetäuschte Coronaimpfungen in Schwaben muss sich der beschuldigte Hausarzt nun vor dem Landgericht Augsburg verantworten. Das Gericht habe die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen und 22 Termine ab 2. Mai festgelegt, teilte Gerichtssprecher Peter Grünes heute mit. Ein Urteil könnte es demnach Ende September geben. (aerzteblatt.de, 14.02.2023)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/141008/Hausarzt-muss-sich-wegen-Scheinimpfungen-vor-Gericht-verantworten
Strafe und Berufsverbot gegen Ärztin wegen falscher Maskenatteste
Weinheim – In einem der größten Prozesse wegen falscher Maskenatteste während der Coronapandemie hat ein Gericht eine Ärztin zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt – es geht um 4.247 Fälle. Zudem verhängte es laut der Direktorin des Amtsgerichts Weinheim gestern ein vorläufiges Berufsverbot und ordnete an, dass rund 28.000 Euro eingezogen werden. (aerzteblatt.de, 03.01.2023)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/139961/Strafe-und-Berufsverbot-gegen-Aerztin-wegen-falscher-Maskenatteste
Maskenurteil: Staatsanwaltschaft will härtere Strafe für Ärztin
Mannheim/Weinheim – Die Staatsanwaltschaft Mannheim ficht das Urteil in einem der größten Prozesse wegen falscher Maskenatteste während der Coronapandemie an. (aerzteblatt.de, 04.01.2023)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/140018/Maskenurteil-Staatsanwaltschaft-will-haertere-Strafe-fuer-Aerztin
Ethikratvorsitzende warnt vor Rache und Wut in der Corona-Kritik
Berlin – Die Vorsitzende des Ethikrats, Alena Buyx, hält einen Teil der Kritik an den staatlichen Maßnahmen gegen die Coronapandemie für unredlich. Sie persönlich habe „kein Problem damit, um Entschuldigung zu bitten dafür, dass wir vom Ethikrat die Jungen nicht genug in den Fokus genommen haben“, sagt Buyx Zeit online in einem Interview. Gleichzeitig beobachte sie ein unstillbares Bedürfnis, nach Schuldigen zu suchen. (aerzteblatt.de, 02.01.2023)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/139955/Ethikratvorsitzende-warnt-vor-Rache-und-Wut-in-der-Corona-Kritik
Antigentests auf SARS-CoV-2: Was die Aussagekraft bestimmt
Dtsch Arztebl 2022; 119(51-52): A-2297 / B-1895
Schlenger, Ralf L.
Nur jeder 7. Antigentest erfüllt die Mindeststandards der Weltgesundheitsorganisation, zeigt eine Analyse. Aber die Wahl eines guten Testkits allein reicht nicht: Keines ist besser als seine Anwendung – und seine Interpretation. Dabei machen nicht nur Laien, sondern auch professionelle Nutzer Fehler.
https://www.aerzteblatt.de/archiv/228979
Ärztin gegen Maskenpflicht erringt Teilerfolg vor höchstem Gericht
Karlsruhe/Mainz – Eine Ärztin, die in ihrer Praxis in der Pfalz im ersten Corona-Jahr „Keine Maskenpflicht“-Schilder aufgehängt hat, hat vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) einen Teilerfolg errungen. (aerzteblatt.de, 09.12.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/139533/Aerztin-gegen-Maskenpflicht-erringt-Teilerfolg-vor-hoechstem-Gericht
Ausstellen von Attesten ohne ärztliche Untersuchung kann strafbar sein
Celle – Das Ausstellen von Attesten zur Befreiung von der Coronamaskenpflicht ohne entsprechende ärztliche Untersuchung kann eine Straftat sein. Das stellte das Oberlandesgericht (OLG) im niedersächsischen Celle in einer gestern veröffentlichten Revisionsentscheidung klar. (aerzteblatt.de, 24.11.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/139104/Ausstellen-von-Attesten-ohne-aerztliche-Untersuchung-kann-strafbar-sein
Impfungen mit Kochsalzlösung: Gericht verhängt Bewährungsstrafe
Oldenburg – Im Prozess um wirkungslose Coronaimpfungen mit Kochsalzlösung hat das Landgericht Oldenburg die Angeklagte heute zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. (aerzteblatt.de, 30.11.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/139292/Impfungen-mit-Kochsalzloesung-Gericht-verhaengt-Bewaehrungsstrafe
Pflege beklagt Umsetzung von Coronaprämie
Berlin – Der Bundesverband Pflegemanagement hat die Umsetzung des Coronabonus in der Pflege als katastrophal beklagt. Die ohnehin mehr als angespannte Situation der beruflich Pflegenden habe sich mit der Ausschüttung des Bonus weiter zugespitzt, erklärte der Verband heute in Berlin. (aerzteblatt.de, 15.11.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/138875/Pflege-beklagt-Umsetzung-von-Coronapraemie
Bundesgerichtshof: Keine Strafbarkeitslücke bei Impfpassfälschung
Leipzig – Fälscher von Coronaimpfpässen können nach einer grundsätzlichen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) nicht auf Straffreiheit wegen einer Gesetzeslücke hoffen.
Könne ein Beschuldigter nicht wegen der Fälschung von Gesundheitszeugnissen schuldig gesprochen werden, komme immer noch eine Verurteilung wegen Urkundenfälschung allgemein in Betracht, entschied der BGH heute. (aerzteblatt.de, 10.11.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/138765/Bundesgerichtshof-Keine-Strafbarkeitsluecke-bei-Impfpassfaelschung
Hunderttausende haben Coronapflegebonus erhalten
Berlin – Im vergangenen Jahr haben rund 850.000 Beschäftigte in Krankenhäusern einen Coronapflegebonus erhalten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Union im Bundestag hervor. Der Bund verweist dabei auf eine Abfrage des GKV-Spitzenverbands. (aerzteblatt.de, 01.11.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/138517/Hunderttausende-haben-Coronapflegebonus-erhalten
Gewalt gegen Gesundheitspersonal: Ruf nach schärferem Vorgehen
Berlin – Die Generalversammlung des Weltärztebundes (World Medical Association, WMA) hat die Zunahme von Gewalt gegen Personal und Einrichtungen des Gesundheitswesens scharf verurteilt. Die Delegierten von fast 60 nationalen Ärzteverbänden forderten eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Gewalt am Arbeitsplatz. (aerzteblatt.de, 10.10.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/137984/Gewalt-gegen-Gesundheitspersonal-Ruf-nach-schaerferem-Vorgehen
276 Angriffe auf Mitarbeiter des Gesundheitswesens
Berlin – Seit Beginn des Jahres 2022 hat es bundesweit mindestens 276 politisch motivierte Straftaten gegen Angehörige des Gesundheitswesens gegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt. (aerzteblatt.de, 03.10.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/137837/276-Angriffe-auf-Mitarbeiter-des-Gesundheitswesens
Falsche Atteste: Durchsuchungen nach Verdacht gegen Ärztin
Dresden – Im Rahmen der Ermittlungen gegen eine sächsische Ärztin hat die Polizei 84 Objekte in mehreren Bundesländern durchsucht. Es bestehe der Verdacht, dass die Frau im Zusammenhang mit der Coronapandemie falsche Gesundheitszeugnisse ausgestellt habe, teilte die Polizei in Dresden mit. (aerzteblatt.de, 30.09.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/137820/Falsche-Atteste-Durchsuchungen-nach-Verdacht-gegen-Aerztin
Corona lässt Lebenserwartung sinken
Wiesbaden – Die Lebenserwartung in Deutschland ist seit Beginn der Coronapandemie deutlich gesunken. Die durchschnittliche Lebenserwartung betrug 2021 für neugeborene Mädchen nur noch 83,2 Jahre und für neugeborene Jungen 78,2 Jahre.
Damit hat sich die Lebenserwartung von Neugeborenen im Vergleich zu 2019 – dem letzten Jahr vor der Pandemie – stark verringert, wie das Statistische Bundesamt heute in Wiesbaden berichtete: bei Jungen um 0,6 Jahre, bei Mädchen um 0,4 Jahre. (aerzteblatt.de, 26.07.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/136213/Corona-laesst-Lebenserwartung-sinken
Gesundheitliche Lage in Deutschland in der COVID-19-Pandemie. Zeitliche Entwicklung ausgewählter Indikatoren der Studie GEDA 2019/2020 – Ein Update - Journal of Health Monitoring S3/2022
Abstract: Die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 im Jahr 2020 und die damit einhergehenden Eindämmungsmaßnahmen haben viele Bereiche des alltäglichen Lebens verändert. Vermutet wird ein Einfluss auf die Gesundheit auch jenseits des Infektionsgeschehens. Deshalb wurde mit Daten der Studie Gesundheit in Deutschland aktuell (GEDA 2019/2020-EHIS) die gesundheitliche Lage der Bevölkerung in der ersten Pandemiephase analysiert. Mit der Fortführung der Befragungen werden die Analysen für das Jahr 2020 vervollständigt (n = 26.507 Teilnehmende), wobei nun der Fokus auf der dritten Pandemiephase (zweite Infektionswelle, sukzessive Wiedereinführung von Eindämmungsmaßnahmen) liegt. Die Gesundheitsindikatoren werden monatsweise dargestellt. (RKI, 06.07.2022)
https://www.rki.de/DE/Content/Gesundheitsmonitoring/Gesundheitsberichterstattung/GBEDownloadsJ/JHealthMonit_2022_S3_Gesundheitliche_Lage_COVID-19_GEDA_update.pdf
Coronatestzentren: Untreueverdacht gegen KV Berlin
Berlin – Im Zusammenhang mit gefälschten Abrechnungen in Coronatestzentren ermittelt das Landeskriminalamt (LKA) wegen des Verdachts der Untreue gegen den Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV Berlin). Die Berliner Staatsanwaltschaft will nun prüfen, ob ein Anfangsverdacht besteht, sagte Sprecher Sebastian Büchner. Von der KV Berlin hieß es, der Vorstand weise den Vorwurf „auf das Schärfste zurück“. (aerzteblatt.de, 21.06.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/135303/Coronatestzentren-Untreueverdacht-gegen-KV-Berlin
Polizei geht von Milliardenbetrug mit Testcentern aus
Berlin – Die Betrugssumme mit gefälschten Abrechnungen in Coronatestcentern liegt nach Einschätzung des Berliner Landeskriminalamts (LKA) in Deutschland im Milliardenbereich. Alleine in Berlin gibt es inzwischen rund 380 Ermittlungsverfahren, wie die Polizei mitteilte. Die Süddeutsche Zeitung hatte zuvor berichtet. (aerzteblatt.de, 24.05.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/134513/Polizei-geht-von-Milliardenbetrug-mit-Testcentern-aus
Coronapflegebonus verabschiedet, keine Ausweitung auf MFA und Rettungsdienst
Berlin – Die in der Coronapandemie besonders belasteten Pflegekräfte in Altenheimen und Krankenhäusern erhalten abermals eine staatliche Bonuszahlung. Medizinische Fachangestellte (MFA) und der Rettungsdienst bekommen Steuerfreiheit für Bonuszahlungen der Arbeitgeber. (aerzteblatt.de, 27.05.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/134403/Coronapflegebonus-verabschiedet-keine-Ausweitung-auf-MFA-und-Rettungdienst
Razzia gegen Impfpassfälscher in mehreren NRW-Städten
Düsseldorf – Bei einer Razzia gegen Fälscher von Impfnachweisen sind im Rheinland fast 200 Beamte im Einsatz gewesen. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Düsseldorf durchsuchte die Bundespolizei 15 Objekte in Düsseldorf, Duisburg, Hilden, Solingen, Köln, Dinslaken und Erkrath. (aerzteblatt.de, 03.05.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133879/Razzia-gegen-Impfpassfaelscher-in-mehreren-NRW-Staedten
Ärztepaar aus Baden-Württemberg wegen falscher Atteste zur Maskenpflicht angeklagt
Heidelberg – Die Staatsanwaltschaft Heidelberg hat Anklage gegen ein Ärzteehepaar aus Sinsheim in Baden-Württemberg erhoben, das im Zuge der Coronapandemie bewusst falsche Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht ausgestellt haben soll.
Der Arzt soll zudem in Internetvideos unter anderem den Holocaust verharmlost haben, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Laut einem Bericht der Rhein-Neckar-Zeitung von heute soll es sich bei dem angeklagten Arzt um Bodo Schiffmann handeln, der der „Querdenker“-Szene zugerechnet wird. (aerzteblatt.de, 13.04.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133392/Aerztepaar-aus-Baden-Wuerttemberg-wegen-falscher-Atteste-zur-Maskenpflicht-angeklagt
Mehr als 600 Verfahren wegen Coronatestbetrugs bundesweit
Berlin – Bundesweit haben Behörden einem Medienbericht zufolge mindestens 642 Verfahren wegen Abrechnungsbetrugs bei Corona-Testzentren eingeleitet. Das ergab eine bundesweite Umfrage des Handelsblatts (heutige Ausgabe) unter Staatsanwaltschaften und Landeskriminalämtern. (aerzteblatt.de, 11.04.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133287/Mehr-als-600-Verfahren-wegen-Coronatestbetrugs-bundesweit
Coronabonus weiter nur für Pflegekräfte geplant
Berlin – Der Coronabonus für Medizinische Fachangestellte (MFA) ist trotz intensiver Proteste von Ärzten und MFA weiter nicht in Reichweite. Es sei kein Bonus für die Arztpraxen geplant, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute in Berlin vor der Presse. Man wolle sich zuerst auf die besonders belasteten Berufsgruppen konzentrieren und das seien die Pflegekräfte gewesen. (aerzteblatt.de, 08.04.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133276/Coronabonus-weiter-nur-fuer-Pflegekraefte-geplant
Coronabonus: Medizinische Fachangestellte nicht außen vor lassen
Berlin – Man bekräftige weiterhin die Forderung, auch für die Medizinischen Fachangestellten (MFA) einen Coronabonus vorzusehen, erklärte heute Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). (aerzteblatt.de, 31.03.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133056/Coronabonus-Medizinische-Fachangestellte-nicht-aussen-vor-lassen
Razzia wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe in Hessen
Wiesbaden – Mit einer Razzia sind Polizei und Staatsanwaltschaft in Hessen gegen zahlreiche Verdächtige wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe vorgegangen.
Insgesamt richtet sich das Ermittlungsverfahren gegen 250 Verdächtige, die diese Fälschungen genutzt haben sollen, wie die Polizei in Wiesbaden mitteilte. (aerzteblatt.de, 30.03.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133001/Razzia-wegen-mutmasslich-gefaelschter-Impfpaesse-in-Hessen
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