A- A A+

Strafe und Berufsverbot gegen Ärztin wegen falscher Maskenatteste

Weinheim – In einem der größten Prozesse wegen falscher Maskenatteste während der Coronapandemie hat ein Gericht eine Ärztin zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt – es geht um 4.247 Fälle. Zudem verhängte es laut der Direktorin des Amtsgerichts Weinheim gestern ein vorläufiges Be­rufs­verbot und ordnete an, dass rund 28.000 Euro eingezogen werden. (aerzteblatt.de, 03.01.2023)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/139961/Strafe-und-Berufsverbot-gegen-Aerztin-wegen-falscher-Maskenatteste

Maskenurteil: Staatsanwaltschaft will härtere Strafe für Ärztin

Mannheim/Weinheim – Die Staatsanwaltschaft Mannheim ficht das Urteil in einem der größten Prozesse wegen falscher Maskenatteste während der Coronapandemie an. (aerzteblatt.de, 04.01.2023)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/140018/Maskenurteil-Staatsanwaltschaft-will-haertere-Strafe-fuer-Aerztin

Ethikratvorsitzende warnt vor Rache und Wut in der Corona-Kritik

Berlin – Die Vorsitzende des Ethikrats, Alena Buyx, hält einen Teil der Kritik an den staatlichen Maßnahmen gegen die Coronapandemie für unredlich. Sie persönlich habe „kein Problem damit, um Entschuldigung zu bitten dafür, dass wir vom Ethikrat die Jungen nicht genug in den Fokus genommen haben“, sagt Buyx Zeit online in einem Interview. Gleichzeitig beobachte sie ein unstillbares Bedürfnis, nach Schuldigen zu suchen. (aerzteblatt.de, 02.01.2023)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/139955/Ethikratvorsitzende-warnt-vor-Rache-und-Wut-in-der-Corona-Kritik

Antigentests auf SARS-CoV-2: Was die Aussagekraft bestimmt

Dtsch Arztebl 2022; 119(51-52): A-2297 / B-1895

Schlenger, Ralf L.

Nur jeder 7. Antigentest erfüllt die Mindeststandards der Weltgesundheitsorganisation, zeigt eine Analyse. Aber die Wahl eines guten Testkits allein reicht nicht: Keines ist besser als seine Anwendung – und seine Interpretation. Dabei machen nicht nur Laien, sondern auch professionelle Nutzer Fehler.

https://www.aerzteblatt.de/archiv/228979

Ärztin gegen Maskenpflicht erringt Teilerfolg vor höchstem Gericht

Karlsruhe/Mainz – Eine Ärztin, die in ihrer Praxis in der Pfalz im ersten Corona-Jahr „Keine Maskenpflicht“-Schilder aufgehängt hat, hat vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) einen Teilerfolg errungen. (aerzteblatt.de, 09.12.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/139533/Aerztin-gegen-Maskenpflicht-erringt-Teilerfolg-vor-hoechstem-Gericht

Ausstellen von Attesten ohne ärztliche Untersuchung kann strafbar sein

Celle – Das Ausstellen von Attesten zur Befreiung von der Coronamaskenpflicht ohne entsprechende ärztliche Untersuchung kann eine Straftat sein. Das stellte das Oberlandesgericht (OLG) im niedersächsischen Celle in einer gestern veröffentlichten Revisionsentscheidung klar. (aerzteblatt.de, 24.11.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/139104/Ausstellen-von-Attesten-ohne-aerztliche-Untersuchung-kann-strafbar-sein

Impfungen mit Kochsalzlösung: Gericht verhängt Bewährungsstrafe

Oldenburg – Im Prozess um wirkungslose Coronaimpfungen mit Kochsalzlösung hat das Landgericht Oldenburg die Angeklagte heute zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. (aerzteblatt.de, 30.11.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/139292/Impfungen-mit-Kochsalzloesung-Gericht-verhaengt-Bewaehrungsstrafe

Pflege beklagt Umsetzung von Coronaprämie

Berlin – Der Bundesverband Pflegemanagement hat die Umsetzung des Coronabonus in der Pflege als katastrophal beklagt. Die ohnehin mehr als angespannte Situation der beruflich Pflegenden habe sich mit der Ausschüttung des Bonus weiter zugespitzt, erklärte der Verband heute in Berlin. (aerzteblatt.de, 15.11.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/138875/Pflege-beklagt-Umsetzung-von-Coronapraemie

Bundesgerichtshof: Keine Strafbarkeitslücke bei Impfpassfälschung

Leipzig – Fälscher von Coronaimpfpässen können nach einer grundsätzlichen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) nicht auf Straffreiheit wegen einer Gesetzeslücke hoffen.

Könne ein Beschuldigter nicht wegen der Fälschung von Gesundheitszeugnissen schuldig gesprochen werden, komme immer noch eine Verurteilung wegen Urkundenfälschung allgemein in Betracht, entschied der BGH heute. (aerzteblatt.de, 10.11.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/138765/Bundesgerichtshof-Keine-Strafbarkeitsluecke-bei-Impfpassfaelschung

Hunderttausende haben Coronapflegebonus erhalten

Berlin – Im vergangenen Jahr haben rund 850.000 Beschäftigte in Krankenhäusern einen Coronapflegebonus erhalten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Union im Bundestag hervor. Der Bund verweist dabei auf eine Abfrage des GKV-Spitzenverbands. (aerzteblatt.de, 01.11.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/138517/Hunderttausende-haben-Coronapflegebonus-erhalten

Gewalt gegen Gesundheitspersonal: Ruf nach schärferem Vorgehen

Berlin – Die Generalversammlung des Weltärztebundes (World Medical Association, WMA) hat die Zunahme von Gewalt gegen Personal und Einrichtungen des Gesundheitswesens scharf verurteilt. Die Delegierten von fast 60 nationalen Ärzteverbänden forderten eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Gewalt am Arbeitsplatz. (aerzteblatt.de, 10.10.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/137984/Gewalt-gegen-Gesundheitspersonal-Ruf-nach-schaerferem-Vorgehen

276 Angriffe auf Mitarbeiter des Gesundheitswesens

Berlin – Seit Beginn des Jahres 2022 hat es bundesweit mindestens 276 politisch motivierte Straftaten gegen Angehörige des Gesundheitswesens gegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt. (aerzteblatt.de, 03.10.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/137837/276-Angriffe-auf-Mitarbeiter-des-Gesundheitswesens

Falsche Atteste: Durchsuchungen nach Verdacht gegen Ärztin

Dresden – Im Rahmen der Ermittlungen gegen eine sächsische Ärztin hat die Polizei 84 Objekte in mehreren Bundesländern durchsucht. Es bestehe der Verdacht, dass die Frau im Zusammenhang mit der Coronapandemie falsche Gesundheitszeugnisse ausgestellt habe, teilte die Polizei in Dresden mit. (aerzteblatt.de, 30.09.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/137820/Falsche-Atteste-Durchsuchungen-nach-Verdacht-gegen-Aerztin

Corona lässt Lebenserwartung sinken

Wiesbaden – Die Lebenserwartung in Deutschland ist seit Beginn der Coronapandemie deutlich gesunken. Die durchschnittliche Lebenserwartung betrug 2021 für neugeborene Mädchen nur noch 83,2 Jahre und für neugeborene Jungen 78,2 Jahre.

Damit hat sich die Lebenserwartung von Neugeborenen im Vergleich zu 2019 – dem letzten Jahr vor der Pandemie – stark verringert, wie das Statistische Bundesamt heute in Wiesbaden berichtete: bei Jungen um 0,6 Jahre, bei Mädchen um 0,4 Jahre. (aerzteblatt.de, 26.07.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/136213/Corona-laesst-Lebenserwartung-sinken

Gesundheitliche Lage in Deutschland in der COVID-19-Pandemie. Zeitliche Entwicklung ausgewählter Indikatoren der Studie GEDA 2019/2020 – Ein Update - Journal of Health Monitoring S3/2022

Abstract: Die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 im Jahr 2020 und die damit einher­gehenden Eindämmungsmaßnahmen haben viele Bereiche des alltäglichen Lebens verändert. Vermutet wird ein Einfluss auf die Gesundheit auch jenseits des Infektionsgeschehens. Deshalb wurde mit Daten der Studie Gesundheit in Deutschland aktuell (GEDA 2019/2020-EHIS) die gesundheitliche Lage der Bevölkerung in der ersten Pandemiephase analysiert. Mit der Fortführung der Befragungen werden die Analysen für das Jahr 2020 vervollständigt (n = 26.507 Teilnehmende), wobei nun der Fokus auf der dritten Pandemiephase (zweite Infektionswelle, sukzessive Wiedereinführung von Eindämmungs­maßnahmen) liegt. Die Gesundheits­indikatoren werden monatsweise dargestellt. (RKI, 06.07.2022)

https://www.rki.de/DE/Content/Gesundheitsmonitoring/Gesundheitsberichterstattung/GBEDownloadsJ/JHealthMonit_2022_S3_Gesundheitliche_Lage_COVID-19_GEDA_update.pdf

Coronatestzentren: Untreueverdacht gegen KV Berlin

Berlin – Im Zusammenhang mit gefälschten Abrechnungen in Coronatestzentren ermittelt das Landeskriminalamt (LKA) wegen des Verdachts der Untreue gegen den Vorstand der Kassen­ärztlichen Vereinigung Berlin (KV Berlin). Die Berliner Staatsanwaltschaft will nun prüfen, ob ein Anfangsverdacht besteht, sagte Sprecher Sebastian Büchner. Von der KV Berlin hieß es, der Vorstand weise den Vorwurf „auf das Schärfste zurück“. (aerzteblatt.de, 21.06.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/135303/Coronatestzentren-Untreueverdacht-gegen-KV-Berlin

Polizei geht von Milliardenbetrug mit Testcentern aus

Berlin – Die Betrugssumme mit gefälschten Abrechnungen in Coronatestcentern liegt nach Einschätzung des Berliner Landeskriminalamts (LKA) in Deutschland im Milliardenbereich. Alleine in Berlin gibt es inzwischen rund 380 Ermittlungs­verfahren, wie die Polizei mitteilte. Die Süddeutsche Zeitung hatte zuvor berichtet. (aerzteblatt.de, 24.05.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/134513/Polizei-geht-von-Milliardenbetrug-mit-Testcentern-aus

Coronapflegebonus verabschiedet, keine Ausweitung auf MFA und Rettungsdienst

Berlin – Die in der Coronapandemie besonders belasteten Pflegekräfte in Altenheimen und Krankenhäusern erhalten abermals eine staatliche Bonuszahlung. Medizinische Fachangestellte (MFA) und der Rettungsdienst bekommen Steuerfreiheit für Bonuszahlungen der Arbeitgeber. (aerzteblatt.de, 27.05.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/134403/Coronapflegebonus-verabschiedet-keine-Ausweitung-auf-MFA-und-Rettungdienst

Razzia gegen Impfpassfälscher in mehreren NRW-Städten

Düsseldorf – Bei einer Razzia gegen Fälscher von Impfnachweisen sind im Rheinland fast 200 Beamte im Einsatz gewesen. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Düsseldorf durchsuchte die Bundespolizei 15 Objekte in Düsseldorf, Duisburg, Hilden, Solingen, Köln, Dinslaken und Erkrath. (aerzteblatt.de, 03.05.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133879/Razzia-gegen-Impfpassfaelscher-in-mehreren-NRW-Staedten

Ärztepaar aus Baden-Württemberg wegen falscher Atteste zur Maskenpflicht angeklagt

Heidelberg – Die Staatsanwaltschaft Heidelberg hat Anklage gegen ein Ärzteehepaar aus Sinsheim in Baden-Württemberg erhoben, das im Zuge der Coronapandemie bewusst falsche Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht ausgestellt haben soll.

Der Arzt soll zudem in Internetvideos unter anderem den Holocaust verharmlost haben, teilte die Staats­anwaltschaft mit. Laut einem Bericht der Rhein-Neckar-Zeitung von heute soll es sich bei dem angeklag­ten Arzt um Bodo Schiffmann handeln, der der „Querdenker“-Szene zugerechnet wird. (aerzteblatt.de, 13.04.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133392/Aerztepaar-aus-Baden-Wuerttemberg-wegen-falscher-Atteste-zur-Maskenpflicht-angeklagt

Mehr als 600 Verfahren wegen Coronatestbetrugs bundesweit

Berlin – Bundesweit haben Behörden einem Medienbericht zufolge mindestens 642 Verfahren wegen Abrechnungsbetrugs bei Corona-Testzentren eingeleitet. Das ergab eine bundesweite Umfrage des Handelsblatts (heutige Ausgabe) unter Staatsanwaltschaften und Landeskriminalämtern. (aerzteblatt.de, 11.04.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133287/Mehr-als-600-Verfahren-wegen-Coronatestbetrugs-bundesweit

Coronabonus weiter nur für Pflegekräfte geplant

Berlin – Der Coronabonus für Medizinische Fachangestellte (MFA) ist trotz intensiver Proteste von Ärzten und MFA weiter nicht in Reichweite. Es sei kein Bonus für die Arztpraxen geplant, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute in Berlin vor der Presse. Man wolle sich zuerst auf die besonders belasteten Berufsgruppen konzentrieren und das seien die Pflegekräfte gewesen. (aerzteblatt.de, 08.04.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133276/Coronabonus-weiter-nur-fuer-Pflegekraefte-geplant

Coronabonus: Medizinische Fachangestellte nicht außen vor lassen

Berlin – Man bekräftige weiterhin die Forderung, auch für die Medizinischen Fachangestellten (MFA) einen Coronabonus vorzusehen, erklärte heute Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassen­ärztlichen Bundesvereinigung (KBV). (aerzteblatt.de, 31.03.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133056/Coronabonus-Medizinische-Fachangestellte-nicht-aussen-vor-lassen

Razzia wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe in Hessen

Wiesbaden – Mit einer Razzia sind Polizei und Staatsanwaltschaft in Hessen gegen zahlreiche Verdächtige wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe vorgegangen.

Insgesamt richtet sich das Ermittlungsverfahren gegen 250 Verdächtige, die diese Fälschungen genutzt haben sollen, wie die Polizei in Wiesbaden mitteilte. (aerzteblatt.de, 30.03.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133001/Razzia-wegen-mutmasslich-gefaelschter-Impfpaesse-in-Hessen

Pflegekräfte erhalten Bonus für Einsatz in der Pandemie

Berlin – Pflegekräfte in Krankenhäusern und in der Seniorenbetreuung sollen für ihren besonderen Einsatz in der Coronapandemie eine Sonderzahlung von bis zu 550 Euro bekommen. Das Bundeskabinett beschloss heute eine entsprechende Vorlage von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Die Bundesregierung stellt dafür insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung – davon sollen jeweils 500 Millionen Euro an die Krankenhäuser und an die Pflegeeinrichtungen gehen. (aerzteblatt.de, 30.03.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/133015/Pflegekraefte-erhalten-Bonus-fuer-Einsatz-in-der-Pandemie

Razzia in vier Bundesländern wegen Impfpassfälschung

Hamburg – Polizei und Staatsanwaltschaft ist bei einer Durchsuchungsaktion in vier Bundesländern ein Schlag gegen mutmaßliche Impfpassfälscher gelungen. Bei dem konzertierten Einsatz in Hamburg, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Bayern seien 22 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt und zahlreiche Beweismittel sichergestellt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Hamburg mit. (aerzteblatt.de, 16.03.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132579/Razzia-in-vier-Bundeslaendern-wegen-Impfpassfaelschung

Union setzt sich für Coronabonus von Medizinischen Fachangestellten ein

Berlin – Die Union im Bundestag setzt sich dafür ein, dass Medizinische Fachangestellte (MFA), Zahn­me­dizinische Fachangestellte (ZFA) und Rettungskräfte ebenfalls einen staatlichen Coronabonus erhalten. In den Plänen der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP sind diese bisher nicht berücksichtigt. (aerzteblatt.de, 17.03.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132666/Union-setzt-sich-fuer-Coronabonus-von-Medizinischen-Fachangestellten-ein

RKI. Nichtinanspruchnahme gesundheitlicher Versorgungsleistungen während der COVID-19-Pandemie: Ergebnisse der CoMoLo-Studie - Journal of Health Monitoring S1/2022

Abstract: Der vorliegende Beitrag betrachtet auf Datenbasis der in vier besonders von der COVID-19-Pandemie betroffene Orten durchgeführten Studie CORONA-MONITORING lokal (CoMoLo) die Nichtinanspruchnahme gesundheitlicher Versorgungsleistungen in der Bevölkerung ab 18 Jahren (n = 9.002) bezogen auf die Zeit nach Einführung der Eindämmungsmaßnahmen im März 2020. (RKI – Robert Koch Institut, 16.03.2022)

https://www.rki.de/DE/Content/Gesundheitsmonitoring/Gesundheitsberichterstattung/GBEDownloadsJ/JoHM_S1_2022_Nichtinanspruchnahme_Versorgung.html

Pflegebonusgesetz: Medizinische Fachangestellte nicht berücksichtigt

Berlin – Die geplante Neuauflage des Coronabonus soll an Pflegekräfte in bestimmten Krankenhäusern sowie Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen gehen. Dies sieht der Entwurf eines Pflegebonusgesetzes (PflBG) vor, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. Die auch von ärztlichen Organisationen geforderte Berücksichtigung von Medizinischen Fachangestellten (MFA) ist im Entwurf nicht enthalten. (aerzteblatt.de, 14.03.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132532/Pflegebonusgesetz-Medizinische-Fachangestellte-nicht-beruecksichtigt

Wolfgang Preiser-co-discoverer of SARS-CoV-2 variants. 

Kirby T. 

Lancet Infect Dis. 2022;22(3):326. doi:10.1016/S1473-3099(22)00079-2

https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC8865885/