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Kitaschließungen während der Pandemie waren nicht nötig
Berlin – Die Schließungen von Kindertagesstätten in den ersten Coronawellen sind nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) unnötig gewesen. „Das Schließen von Kitas ist definitiv medizinisch nicht angemessen und wäre auch in dem Umfang, wie wir es damals gemacht haben, nach heutigem Wissen nicht nötig gewesen“, sagte er heute in Berlin. (aerzteblatt.de, 02.11.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/138515/Kitaschliessungen-waehrend-der-Pandemie-waren-nicht-noetig
Bundestag beschließt Coronaschutzkonzept für Herbst und Winter
Berlin – Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben heute im Bundestag das Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 angenommen. Von insgesamt 701 Abgeordneten haben 386 das Gesetz befürwortet. Mit Nein haben 312 Abgeordnete gestimmt. Es gab drei Enthaltungen.
(…)
Neben der Anpassung des Infektionsschutzgesetzes wurden auch einige Rechtsverordnungen verlängert. Die Coronavirus-Impfverordnung wird bis zum 31. Dezember 2022 verlängert. Die Berechtigung der Apotheker, Zahnärzte und Tierärzte zur Durchführung von COVID-19-Impfungen gilt nun verlängert bis zum 30. April 2023.
Die Verordnung zur Anwendung und Vergütung der monoklonalen Antikörper und die SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung werden bis zum 7. April 2023 verlängert. Und: Die Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung gilt nun sogar bis zum 31. Dezember 2023. Mit dieser Verordnung wird das BMG ermächtigt, zentral Medizinprodukte oder Arzneimittel wie etwa COVID-19-Impfstoffe oder Medikamente beschaffen. (aerzteblatt.de, 08.09.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/137170/Bundestag-beschliesst-Coronaschutzkonzept-fuer-Herbst-und-Winter
Coronaschutzmaßnahmen: Minister präsentieren Vorschlag für den Herbst
Berlin – Zum Schutz vor einer Herbst-Coronawelle sollen die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Das sieht eine Einigung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und des Bundesjustizministeriums (BMJ) unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes für das Infektionsschutzgesetz vor. (aerzteblatt.de, 03.08.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/136192/Coronaschutzmassnahmen-Minister-praesentieren-Vorschlag-fuer-den-Herbst
Debatte um einrichtungsbezogene Coronaimpfpflicht entbrannt
Berlin – Deutschland diskutiert über die vorzeitige Aufhebung der einrichtungsbezogenen Coronaimpfpflicht. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hatte sich für ein Ende ausgesprochen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will zunächst daran festhalten. (aerzteblatt.de, 27.07.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/136250/Debatte-um-einrichtungsbezogene-Coronaimpfpflicht-entbrannt
Gemeinsames Positionspapier der suchtmedizinischen Fachgesellschaften und der DHS: Handeln jetzt! Suchtprävention in Krisenzeiten
Im Positionspapier „Handeln jetzt! Akute Krisen sind Zeiten von Suchtprävention, Beratung und Therapie – um langfristige Folgen zu mindern“ fordert die DHS zusammen mit den vier suchtmedizinischen Fachgesellschaften DG-Sucht, DGS, dgsps und DG SAS, dass Suchtprävention, Selbsthilfe, Beratung und effektive Behandlung trotz aktueller finanzieller Herausforderung für Kommunen, Länder und Bund gestärkt werden müssen. „Keinesfalls dürfen Einsparungen in öffentlichen Haushalten dazu führen, dass Angebote für Menschen mit Suchtproblemen zurückgefahren oder eingestellt werden müssen.“ (04.05.2022)
https://suchthilfe.de/stellungnahmen/04-05-2022-gemeinsames-positionspapier-der-suchtmedizinischen-fachgesellschaften-und-der-dhs-handeln-jetzt-suchtpraevention-in-krisenzeiten/
Infektionsschutzgesetz: Coronabasisschutz soll möglich bleiben
Dtsch Arztebl 2022; 119(12): A-503 / B-415
Haserück, André; Maybaum, Thorsten
https://www.aerzteblatt.de/archiv/224237
Scholz ruft Abgeordnete zu Ja zur Coronaimpfpflicht auf
Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Abgeordneten des Bundestags dazu aufgerufen, gegen eine drohende weitere Coronawelle im Herbst den Weg für eine Impfpflicht zu ebnen. „Nichts wäre schlimmer, als die mühsam erreichten Erfolge aufs Spiel zu setzen“, sagte Scholz heute in der Generaldebatte des Bundestags in Berlin.(aerzteblatt.de, 23.03.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132816/Scholz-ruft-Abgeordnete-zu-Ja-zur-Coronaimpfpflicht-auf
Neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, Maskenpflicht in Arztpraxen möglich
Berlin – Die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen im Bundestag heute hat das neue Infektionsschutzgesetz (IfSG) beschlossen, weil andernfalls morgen alle bisherigen Coronamaßnahmen ausgelaufen wären. (aerzteblatt.de, 18.03.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132421/Neues-Infektionsschutzgesetz-verabschiedet-Maskenpflicht-in-Arztpraxen-moeglich
Infektionsschutzgesetz: Länder üben scharfe Kritik an Bundesregierung
Berlin – Parteiübergreifend haben die Länder dem Bund bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) heute einen verantwortungslosen Alleingang in der Coronapolitik vorgeworfen. Der Bund trage alleine die Verantwortung dafür, dass den Ländern die notwendigen Instrumente für den Coronaschutz in der Pandemie genommen würden, sagte MPK-Chef Hendrik Wüst (CDU). (aerzteblatt.de, 17.03.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132636/Infektionsschutzgesetz-Laender-ueben-scharfe-Kritik-an-Bundesregierung
Kritik an geplanten Coronalockerungen wird lauter
Berlin – Wenige Tage vor dem Auslaufen der meisten Beschränkungen in der Coronakrise gibt es weiter Kritik an der Pandemiepolitik der Bundesregierung. Das zeigte nicht zuletzt auch eine öffentliche Anhörung heute zum Thema im Bundestag. Mehrere Experten warnten davor, das Niveau der Basisschutzmaßnahmen nicht zu sehr abzusenken. (aerzteblatt.de, 14.03.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132499/Kritik-an-geplanten-Coronalockerungen-wird-lauter
ZERO Covid, Nr.3, Januar 2022
Hrsg.: ZeroCovid – Solidarität in den Zeiten der Pandemie, Berlin
https://zero-covid.org/wp-content/uploads/2022/01/zero-covid03_web.pdf
Impfgegner rufen zum Kapern auf: MFA brechen Protestaktion ab
Berlin – Die Zahnmedizinischen und Medizinischen Fachangestellten (ZFA und MFA) haben sich heute unter schwierigen Rahmenbedingungen für mehr Anerkennung ihrer Arbeit eingesetzt. Die Proteste auf dem Pariser Platz in Berlin fanden zwar unter erheblichem Polizeischutz statt. Die Übergabe von Briefen der MFA an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) musste aber dennoch abgesagt werden. (aerzteblatt.de, 26.01.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/131136/Impfgegner-rufen-zum-Kapern-auf-MFA-brechen-Protestaktion-ab
Gesundheitsberufe: Bittere Prämienpolitik
Dtsch Arztebl 2022; 119(3): A-51 / B-43
Schmedt, Michael
https://www.aerzteblatt.de/archiv/222862
Coronabonus: Praxispersonal droht leer auszugehen
Dtsch Arztebl 2022; 119(3): A-57 / B-49
Haserück, André; Maybaum, Thorsten
https://www.aerzteblatt.de/archiv/222891
Medizinische Fachangestellte protestieren weiter für bessere Bezahlung
Berlin – Medizinische Fachangestellte (MFA) und zahnmedizinische Fachangestellte (ZFA) wollen in der kommenden Woche erneut für eine mehr Geld und eine bessere Anerkennung ihrer beruflichen Leistungen protestieren. (aerzteblatt.de, 20.01.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/131093/Medizinische-Fachangestellte-protestieren-weiter-fuer-bessere-Bezahlung
Handel mit gefälschten Impfausweisen floriert
Berlin – Die Polizei geht bundesweit weit mehr als 12.000 Verdachtsfällen wegen gefälschter Impfausweise nach. Die Zahl sei vor allem im vergangenen Dezember in die Höhe geschnellt, berichteten Polizeibehörden der Bundesländer bei einer bundesweiten Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. (aerzteblatt.de, 19.01.2022)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/131034/Handel-mit-gefaelschten-Impfausweisen-floriert
NRW. Sicherstellung niedrigschwelliger Beratungs- und Versorgungsangebote in der Pandemie
Die pandemische Situation ist weiterhin äußerst beweglich und deren Folgen mitunter schwer vorhersehbar. Die Inzidenzwerte steigen, die Hospitalisierungsrate ebenso. Mit den derzeit dramatisch steigenden Infektionszahlen rückt auch die Etablierung von 2G-Regelungen in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens zunehmend in die Nähe des politisch Möglichen. Angesichts der aktuellen Lage erscheinen solche und vergleichbare Maßnahmen durchaus notwendig; die Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen darf jedoch keinesfalls Zugänge zu niedrigschwelligen Hilfeangeboten der Suchthilfe erschweren oder gar verhindern. (Arbeitsausschuss Drogen und Sucht der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen,18.11.2021)
https://suchtkooperation.nrw/fileadmin/user_upload/Problemanzeige_CoronaSchV__2_.pdf
BÄK-Chef für Impfpflicht in Gesundheit und Pflege ab Dezember, DIVI will allgemeine Impfpflicht
Düsseldorf – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert die Einführung einer Coronaimpfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen bereits in wenigen Wochen. Eine noch weitergehende Position vertritt die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI): Sie fordert eine Impfpflicht für alle Bürger über 18 Jahre. (aerzteblatt.de, 25.11.2021)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129420/BAeK-Chef-fuer-Impfpflicht-in-Gesundheit-und-Pflege-ab-Dezember-DIVI-will-allgemeine-Impfpflicht
DIVI spricht sich für Impfpflicht aller Erwachsenen aus
Das Präsidium der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) spricht sich geschlossen für eine Impfpflicht aller Bürgerinnen und Bürger über 18 Jahre aus. „Es gilt unsere Patienten zu schützen, Menschenleben zu retten und auch unser Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren“, fasst DIVI-Präsident Prof. Gernot Marx die Überlegungen der Intensiv- und Notfallmediziner zusammen. Die Impfpflicht für Erwachsene sei alternativlos, so das Präsidium einstimmig, um die Pandemie auch langfristig hinter sich zu lassen. (DIVI - Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), 25.11.2021)
https://idw-online.de/de/attachmentdata88037.pdf
Ampelkoalition will vierte Welle brechen, eine Milliarde Euro für Pflegekräfte
Berlin – Die Ampelkoalition will alles Notwendige tun, um Deutschland möglichst gut durch die Coronapandemie zu leiten. Das betonte der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz heute in Berlin vor Journalisten.
(…)
Scholz kündigte zudem an, dass Pflegekräfte wegen der besonderen Belastungen in der Coronakrise einen erneuten Bonus bekommen sollen. Die künftigen Ampel-Koalitionspartner hätten sich verständigt, dafür eine Milliarde Euro bereitzustellen. Es solle auch eine Impfpflicht in Einrichtungen geben, in denen „besonders vulnerable Gruppen“ betreut werden, eine Ausweitung der Impfpflicht bleibe zu prüfen. (aerzteblatt.de, 24.11.2021)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129399/Ampelkoalition-will-vierte-Welle-brechen-eine-Milliarde-Euro-fuer-Pflegekraefte
Bundestag stimmt für Coronamaßnahmen der Ampel-Parteien
Berlin – Der Bundestag hat das neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet. 398 Abgeordnete votierten heute für den Gesetzentwurf der Ampel-Parteien aus SPD, Grünen und FDP, mit dem die Maßnahmen in der Coronapandemie auch nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite fortgelten sollen. 254 Parlamentarier stimmten dagegen, zudem gab es 36 Enthaltungen. (aerzteblatt.de, 18.11.2021)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129177/Bundestag-stimmt-fuer-Coronamassnahmen-der-Ampel-Parteien
Flächendeckende Coronamaßnahmen und Wunsch nach einrichtungsbezogener Impfpflicht
Berlin – Die Länder haben sich heute für eine „einrichtungsbezogene“ Coronaimpfpflicht für das Personal in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen und bei mobilen Pflegediensten ausgesprochen, wenn Kontakt zu besonders gefährdeten Personen besteht. Darauf einigten sich die Regierungschefs der Länder heute nach bei Beratungen mit dem Bund. (aerzteblatt.de, 18.11.2021)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129176/Flaechendeckende-Coronamassnahmen-und-Wunsch-nach-einrichtungsbezogener-Impfpflicht
Ampelfraktionen legen Corona-Abwehrkatalog vor
Berlin – Die Ampelfraktionen planen die Einfügung eines bundeseinheitlich anwendbaren Katalogs möglicher Schutzvorkehrungen durch das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Damit soll es den Bundesländern möglich sein, je nach Entwicklung der Coronalage, erforderliche Auflagen zu beschließen. (aerzteblatt.de, 17.11.2021)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129149/Ampelfraktionen-legen-Corona-Abwehrkatalog-vor
Essay. „Tyrannei der Ungeimpften“? Zugespitzt, aber ethisch richtig!
Frank Ulrich Montgomery, Vorstandsvorsitzender des Weltärztebundes, bemerkte jüngst, Deutschland erlebe eine „Tyrannei der Ungeimpften“. Der ehemalige Ethikratsvorsitzende Peter Dabrock erläutert in seinem Essay, warum diese Formulierung zwar scharf, aber in der Sache dennoch zutreffend ist. (Philosophie Magazin, 09.11.2021)
https://www.philomag.de/artikel/tyrannei-der-ungeimpften-zugespitzt-aber-ethisch-richtig
Ethikrat empfiehlt Prüfung einer Impfpflicht gegen Covid-19 für Mitarbeitende in besonderer beruflicher Verantwortung
Der Deutsche Ethikrat plädiert mit großer Mehrheit für die rasche Prüfung einer berufsbezogenen Impfpflicht in Bereichen, in denen besonders vulnerable Menschen versorgt werden. (Deutscher Ethikrat, 11.11.2021)
https://idw-online.de/de/news779128
Hitzige Bundestagsdebatte zu möglichen neuen Coronaregelungen
Berlin – Der Bundestag hat das Gesetz für neue Coronamaßnahmen auf den Weg gebracht: Das Parlament beriet heute erstmals den von den Ampel-Parteien vorgelegten Gesetzentwurf und überwies ihn an den kurz zuvor neu gebildeten Hauptausschuss. (aerzteblatt.de, 11.11.2021)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129008/Hitzige-Bundestagsdebatte-zu-moeglichen-neuen-Coronaregelungen
Wiederkehrende Lockdowns nicht notwendig für die Pandemiebekämpfung
Eine neue Studie in Science Advances analysiert die Eindämmung von Ausbrüchen von Infektionskrankheiten. Dort wird gezeigt, dass wiederkehrende strikte Lockdowns für die langfristige Kontrolle von Pandemien nicht notwendig sind - solange moderate Vorsichtsmaßnahmen beibehalten werden. Die Forscher des Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation (MPIDS) untersuchten dabei, welche Maßnahmen unter welchen Bedingungen erforderlich sind, um solche strikten Lockdowns zu vermeiden. Sie kommen zu dem Schluss, dass das individuelle Verhalten letztlich darüber entscheidet, ob die Kontrolle über eine Pandemie aufrechterhalten werden kann. (Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation, 03.11.2021)
https://idw-online.de/de/news778697
Ampel-Parteien: Ende der epidemischen Notlage, aber kein „Freedom Day“
Berlin – Die gesetzliche Sonderlage wegen der Coronapandemie soll nach Plänen der möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP zum 25. November enden. Eine entsprechende Änderung im Infektionsschutzgesetz soll in den kommenden Wochen erarbeitet werden. (aerzteblatt.de, 27.10.2021)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/128513/Ampel-Parteien-Ende-der-epidemischen-Notlage-aber-kein-Freedom-Day
Geplantes Ende der Coronanotlage stößt auf Zustimmung
Berlin – Weitgehende Zustimmung für ein Ende der pandemischen Lage kommt aus dem Gesundheitsbereich. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich gestern bei Beratungen mit seinen Länderkollegen dafür ausgesprochen, die entsprechende Regelung am 25. November auslaufen zu lassen. (aerzteblatt.de, 19.10.2021)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/128266/Geplantes-Ende-der-Coronanotlage-stoesst-auf-Zustimmung
Coronakrise: Bundestag beschließt neues Bewertungskriterium und Impfauskünfte
Berlin – Für den Kampf gegen die Coronapandemie im Herbst und Winter soll die Zahl der COVID-19-Patienten in den Krankenhäusern die wichtigste Messlatte sein. Das sieht eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, die der Bundestag heute beschlossen hat. (aerzteblatt.de, 07.09.2021)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/127039/Coronakrise-Bundestag-beschliesst-neues-Bewertungskriterium-und-Impfauskuenfte
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