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Gemeinsames Positionspapier der suchtmedizinischen Fachgesellschaften und der DHS: Handeln jetzt! Suchtprävention in Krisenzeiten

Im Positionspapier „Handeln jetzt! Akute Krisen sind Zeiten von Suchtprävention, Beratung und Therapie – um langfristige Folgen zu mindern“ fordert die DHS zusammen mit den vier suchtmedizinischen Fachgesellschaften DG-Sucht, DGS, dgsps und DG SAS, dass Suchtprävention, Selbsthilfe, Beratung und effektive Behandlung trotz aktueller finanzieller Herausforderung für Kommunen, Länder und Bund gestärkt werden müssen. „Keinesfalls dürfen Einsparungen in öffentlichen Haushalten dazu führen, dass Angebote für Menschen mit Suchtproblemen zurückgefahren oder eingestellt werden müssen.“ (04.05.2022)

https://suchthilfe.de/stellungnahmen/04-05-2022-gemeinsames-positionspapier-der-suchtmedizinischen-fachgesellschaften-und-der-dhs-handeln-jetzt-suchtpraevention-in-krisenzeiten/

Infektionsschutzgesetz: Coronabasisschutz soll möglich bleiben

Dtsch Arztebl 2022; 119(12): A-503 / B-415

Haserück, André; Maybaum, Thorsten

https://www.aerzteblatt.de/archiv/224237

Scholz ruft Abgeordnete zu Ja zur Coronaimpfpflicht auf

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Abgeordneten des Bundestags dazu aufgerufen, gegen eine drohende weitere Coronawelle im Herbst den Weg für eine Impfpflicht zu ebnen. „Nichts wäre schlimmer, als die mühsam erreichten Erfolge aufs Spiel zu setzen“, sagte Scholz heute in der General­debatte des Bundestags in Berlin.(aerzteblatt.de, 23.03.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132816/Scholz-ruft-Abgeordnete-zu-Ja-zur-Coronaimpfpflicht-auf

Neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, Maskenpflicht in Arztpraxen möglich

Berlin – Die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen im Bundestag heute hat das neue Infektionsschutzgesetz (IfSG) beschlossen, weil andernfalls morgen alle bisherigen Coronamaßnahmen ausgelaufen wären. (aerzteblatt.de, 18.03.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132421/Neues-Infektionsschutzgesetz-verabschiedet-Maskenpflicht-in-Arztpraxen-moeglich

Infektionsschutzgesetz: Länder üben scharfe Kritik an Bundesregierung

Berlin – Parteiübergreifend haben die Länder dem Bund bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) heute einen verantwortungslosen Alleingang in der Coronapolitik vorgeworfen. Der Bund trage alleine die Verantwortung dafür, dass den Ländern die notwendigen Instrumente für den Coronaschutz in der Pandemie genommen würden, sagte MPK-Chef Hendrik Wüst (CDU). (aerzteblatt.de, 17.03.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132636/Infektionsschutzgesetz-Laender-ueben-scharfe-Kritik-an-Bundesregierung

Kritik an geplanten Coronalockerungen wird lauter

Berlin – Wenige Tage vor dem Auslaufen der meisten Beschränkungen in der Coronakrise gibt es weiter Kritik an der Pandemiepolitik der Bundesregierung. Das zeigte nicht zuletzt auch eine öffentliche Anhörung heute zum Thema im Bundestag. Mehrere Experten warnten davor, das Niveau der Basisschutzmaßnahmen nicht zu sehr abzusenken. (aerzteblatt.de, 14.03.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132499/Kritik-an-geplanten-Coronalockerungen-wird-lauter

ZERO Covid, Nr.3, Januar 2022

Hrsg.: ZeroCovid – Solidarität in den Zeiten der Pandemie, Berlin

https://zero-covid.org/wp-content/uploads/2022/01/zero-covid03_web.pdf

Impfgegner rufen zum Kapern auf: MFA brechen Protestaktion ab

Berlin – Die Zahnmedizinischen und Medizinischen Fachangestellten (ZFA und MFA) haben sich heute unter schwierigen Rahmenbedin­gungen für mehr Anerkennung ihrer Arbeit eingesetzt. Die Proteste auf dem Pariser Platz in Berlin fanden zwar unter erheblichem Polizeischutz statt. Die Übergabe von Briefen der MFA an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) musste aber dennoch abgesagt werden. (aerzteblatt.de, 26.01.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/131136/Impfgegner-rufen-zum-Kapern-auf-MFA-brechen-Protestaktion-ab

Gesundheitsberufe: Bittere Prämienpolitik

Dtsch Arztebl 2022; 119(3): A-51 / B-43

Schmedt, Michael

https://www.aerzteblatt.de/archiv/222862

Coronabonus: Praxispersonal droht leer auszugehen

Dtsch Arztebl 2022; 119(3): A-57 / B-49

Haserück, André; Maybaum, Thorsten

https://www.aerzteblatt.de/archiv/222891

Medizinische Fachangestellte protestieren weiter für bessere Bezahlung

Berlin – Medizinische Fachangestellte (MFA) und zahnmedizinische Fachangestellte (ZFA) wollen in der kommenden Woche erneut für eine mehr Geld und eine bessere Anerkennung ihrer beruflichen Leistungen protestieren. (aerzteblatt.de, 20.01.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/131093/Medizinische-Fachangestellte-protestieren-weiter-fuer-bessere-Bezahlung

Handel mit gefälschten Impfausweisen floriert

Berlin – Die Polizei geht bundesweit weit mehr als 12.000 Verdachtsfällen wegen gefälschter Impfausweise nach. Die Zahl sei vor allem im vergangenen Dezember in die Höhe geschnellt, berichteten Polizeibehörden der Bundesländer bei einer bundesweiten Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. (aerzteblatt.de, 19.01.2022)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/131034/Handel-mit-gefaelschten-Impfausweisen-floriert

NRW. Sicherstellung niedrigschwelliger Beratungs- und Versorgungsangebote in der Pandemie 

Die pandemische Situation ist weiterhin äußerst beweglich und deren Folgen mitunter schwer vorhersehbar. Die Inzidenzwerte steigen, die Hospitalisierungsrate ebenso. Mit den derzeit dramatisch steigenden Infektionszahlen rückt auch die Etablierung von 2G-Regelungen in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens zunehmend in die Nähe des politisch Möglichen. Angesichts der aktuellen Lage erscheinen solche und vergleichbare Maßnahmen durchaus notwendig; die Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen darf jedoch keinesfalls Zugänge zu niedrigschwelligen Hilfeangeboten der Suchthilfe erschweren oder gar verhindern. (Arbeitsausschuss Drogen und Sucht der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen,18.11.2021)

https://suchtkooperation.nrw/fileadmin/user_upload/Problemanzeige_CoronaSchV__2_.pdf

BÄK-Chef für Impfpflicht in Gesundheit und Pflege ab Dezember, DIVI will allgemeine Impfpflicht

Düsseldorf – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert die Einführung einer Coronaimpfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen bereits in wenigen Wochen. Eine noch weitergehende Position vertritt die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI): Sie fordert eine Impfpflicht für alle Bürger über 18 Jahre. (aerzteblatt.de, 25.11.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129420/BAeK-Chef-fuer-Impfpflicht-in-Gesundheit-und-Pflege-ab-Dezember-DIVI-will-allgemeine-Impfpflicht

DIVI spricht sich für Impfpflicht aller Erwachsenen aus

Das Präsidium der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) spricht sich geschlossen für eine Impfpflicht aller Bürgerinnen und Bürger über 18 Jahre aus. „Es gilt unsere Patienten zu schützen, Menschenleben zu retten und auch unser Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren“, fasst DIVI-Präsident Prof. Gernot Marx die Überlegungen der Intensiv- und Notfallmediziner zusammen. Die Impfpflicht für Erwachsene sei alternativlos, so das Präsidium einstimmig, um die Pandemie auch langfristig hinter sich zu lassen. (DIVI - Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), 25.11.2021)

https://idw-online.de/de/attachmentdata88037.pdf

Ampelkoalition will vierte Welle brechen, eine Milliarde Euro für Pflegekräfte

Berlin – Die Ampelkoalition will alles Notwendige tun, um Deutschland möglichst gut durch die Coronapandemie zu leiten. Das betonte der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz heute in Berlin vor Journalisten.

(…)

Scholz kündigte zudem an, dass Pflegekräfte wegen der besonderen Belastungen in der Coronakrise einen erneuten Bonus bekommen sollen. Die künftigen Ampel-Koalitionspartner hätten sich verständigt, dafür eine Milliarde Euro bereitzustellen. Es solle auch eine Impfpflicht in Einrichtungen geben, in denen „besonders vulnerable Gruppen“ betreut werden, eine Ausweitung der Impfpflicht bleibe zu prüfen. (aerzteblatt.de, 24.11.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129399/Ampelkoalition-will-vierte-Welle-brechen-eine-Milliarde-Euro-fuer-Pflegekraefte

Bundestag stimmt für Coronamaßnahmen der Ampel-Parteien

Berlin – Der Bundestag hat das neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet. 398 Abgeordnete votierten heute für den Gesetzentwurf der Ampel-Parteien aus SPD, Grünen und FDP, mit dem die Maßnahmen in der Coronapandemie auch nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite fortgelten sollen. 254 Parlamentarier stimmten dagegen, zudem gab es 36 Enthaltungen. (aerzteblatt.de, 18.11.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129177/Bundestag-stimmt-fuer-Coronamassnahmen-der-Ampel-Parteien

Flächendeckende Coronamaßnahmen und Wunsch nach einrichtungsbezogener Impfpflicht

Berlin – Die Länder haben sich heute für eine „einrichtungsbezogene“ Coronaimpfpflicht für das Personal in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen und bei mobilen Pflegediensten ausgesprochen, wenn Kontakt zu besonders gefährdeten Personen besteht. Darauf einigten sich die Regierungschefs der Länder heute nach bei Beratungen mit dem Bund. (aerzteblatt.de, 18.11.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129176/Flaechendeckende-Coronamassnahmen-und-Wunsch-nach-einrichtungsbezogener-Impfpflicht

Ampelfraktionen legen Corona-Abwehrkatalog vor

Berlin – Die Ampelfraktionen planen die Einfügung eines bundeseinheitlich anwendbaren Katalogs möglicher Schutzvorkehrungen durch das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Damit soll es den Bundesländern möglich sein, je nach Entwicklung der Coronalage, erforderliche Auflagen zu beschließen. (aerzteblatt.de, 17.11.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129149/Ampelfraktionen-legen-Corona-Abwehrkatalog-vor

Essay. „Tyrannei der Ungeimpften“? Zugespitzt, aber ethisch richtig! 

Frank Ulrich Montgomery, Vorstandsvorsitzender des Weltärztebundes, bemerkte jüngst, Deutschland erlebe eine „Tyrannei der Ungeimpften“. Der ehemalige Ethikratsvorsitzende Peter Dabrock erläutert in seinem Essay, warum diese Formulierung zwar scharf, aber in der Sache dennoch zutreffend ist. (Philosophie Magazin, 09.11.2021)

https://www.philomag.de/artikel/tyrannei-der-ungeimpften-zugespitzt-aber-ethisch-richtig

Ethikrat empfiehlt Prüfung einer Impfpflicht gegen Covid-19 für Mitarbeitende in besonderer beruflicher Verantwortung

Der Deutsche Ethikrat plädiert mit großer Mehrheit für die rasche Prüfung einer berufsbezogenen Impfpflicht in Bereichen, in denen besonders vulnerable Menschen versorgt werden. (Deutscher Ethikrat, 11.11.2021)

https://idw-online.de/de/news779128

Hitzige Bundestagsdebatte zu möglichen neuen Coronaregelungen

Berlin – Der Bundestag hat das Gesetz für neue Coronamaßnahmen auf den Weg gebracht: Das Parla­ment beriet heute erstmals den von den Ampel-Parteien vorgelegten Gesetzentwurf und überwies ihn an den kurz zuvor neu gebildeten Hauptausschuss. (aerzteblatt.de, 11.11.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129008/Hitzige-Bundestagsdebatte-zu-moeglichen-neuen-Coronaregelungen

Wiederkehrende Lockdowns nicht notwendig für die Pandemiebekämpfung

Eine neue Studie in Science Advances analysiert die Eindämmung von Ausbrüchen von Infektionskrankheiten. Dort wird gezeigt, dass wiederkehrende strikte Lockdowns für die langfristige Kontrolle von Pandemien nicht notwendig sind - solange moderate Vorsichtsmaßnahmen beibehalten werden. Die Forscher des Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation (MPIDS) untersuchten dabei, welche Maßnahmen unter welchen Bedingungen erforderlich sind, um solche strikten Lockdowns zu vermeiden. Sie kommen zu dem Schluss, dass das individuelle Verhalten letztlich darüber entscheidet, ob die Kontrolle über eine Pandemie aufrechterhalten werden kann. (Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation, 03.11.2021)

https://idw-online.de/de/news778697

Ampel-Parteien: Ende der epidemischen Notlage, aber kein „Freedom Day“

Berlin – Die gesetzliche Sonderlage wegen der Coronapandemie soll nach Plänen der möglichen künfti­gen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP zum 25. November enden. Eine entsprechende Änderung im Infektionsschutzgesetz soll in den kommenden Wochen erarbeitet werden. (aerzteblatt.de, 27.10.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/128513/Ampel-Parteien-Ende-der-epidemischen-Notlage-aber-kein-Freedom-Day

Geplantes Ende der Coronanotlage stößt auf Zustimmung

Berlin – Weitgehende Zustimmung für ein Ende der pandemischen Lage kommt aus dem Gesundheitsbereich. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich gestern bei Beratungen mit seinen Länderkollegen dafür ausgesprochen, die entsprechende Regelung am 25. November auslaufen zu lassen. (aerzteblatt.de, 19.10.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/128266/Geplantes-Ende-der-Coronanotlage-stoesst-auf-Zustimmung

Coronakrise: Bundestag beschließt neues Bewertungskriterium und Impfauskünfte

Berlin – Für den Kampf gegen die Coronapandemie im Herbst und Winter soll die Zahl der COVID-19-Patienten in den Krankenhäusern die wichtigste Messlatte sein. Das sieht eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, die der Bundestag heute beschlossen hat. (aerzteblatt.de, 07.09.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/127039/Coronakrise-Bundestag-beschliesst-neues-Bewertungskriterium-und-Impfauskuenfte

Bundestag verlängert Pandemienotlage

Berlin – Der Bundestag hat die Pandemienotlage nationaler Tragweite verlängert. Sie dient als rechtliche Grundlage für Coronaregelungen etwa zu Impfungen und Testkosten. 

(…) Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. (aerzteblatt.de, 09.06.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/124627/Bundestag-verlaengert-Pandemienotlage

Bundesrat. Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze

Drucksache 426/21, BssFuR, 21.05.21 G

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2021/0401-0500/426-21.pdf

Fälschung von Impfpässen soll explizit unter Strafe gestellt werden

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Fälschung von Impfpässen unter Strafe stellen. Ein Gesetzentwurf sieht den Funke-Zeitungen zufolge vor, dass sich strafbar macht, wer unwahre Angaben in Impfpässe, Genesenen- oder Testdokumente einträgt oder wer Dokumente mit falschen Angaben nutzt. (aerzteblatt.de, 18.05.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/123943/Faelschung-von-Impfpaessen-soll-explizit-unter-Strafe-gestellt-werden

Erleichterungen für Geimpfte und Genesene sind in Kraft

Berlin – Vollständig gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpfte oder genesene Menschen haben in Deutschland wieder mehr Freiheiten. Eine entsprechende Verordnung trat gestern in Kraft. Für die Geimpften und Genesenen entfallen damit Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, sie werden zudem Menschen mit negativem Testergebnis gleichgestellt. (aerzteblatt.de, 10.05.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/123726/Erleichterungen-fuer-Geimpfte-und-Genesene-sind-in-Kraft