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NRW. Sicherstellung niedrigschwelliger Beratungs- und Versorgungsangebote in der Pandemie 

Die pandemische Situation ist weiterhin äußerst beweglich und deren Folgen mitunter schwer vorhersehbar. Die Inzidenzwerte steigen, die Hospitalisierungsrate ebenso. Mit den derzeit dramatisch steigenden Infektionszahlen rückt auch die Etablierung von 2G-Regelungen in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens zunehmend in die Nähe des politisch Möglichen. Angesichts der aktuellen Lage erscheinen solche und vergleichbare Maßnahmen durchaus notwendig; die Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen darf jedoch keinesfalls Zugänge zu niedrigschwelligen Hilfeangeboten der Suchthilfe erschweren oder gar verhindern. (Arbeitsausschuss Drogen und Sucht der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen,18.11.2021)

https://suchtkooperation.nrw/fileadmin/user_upload/Problemanzeige_CoronaSchV__2_.pdf

BÄK-Chef für Impfpflicht in Gesundheit und Pflege ab Dezember, DIVI will allgemeine Impfpflicht

Düsseldorf – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert die Einführung einer Coronaimpfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen bereits in wenigen Wochen. Eine noch weitergehende Position vertritt die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI): Sie fordert eine Impfpflicht für alle Bürger über 18 Jahre. (aerzteblatt.de, 25.11.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129420/BAeK-Chef-fuer-Impfpflicht-in-Gesundheit-und-Pflege-ab-Dezember-DIVI-will-allgemeine-Impfpflicht

DIVI spricht sich für Impfpflicht aller Erwachsenen aus

Das Präsidium der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) spricht sich geschlossen für eine Impfpflicht aller Bürgerinnen und Bürger über 18 Jahre aus. „Es gilt unsere Patienten zu schützen, Menschenleben zu retten und auch unser Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren“, fasst DIVI-Präsident Prof. Gernot Marx die Überlegungen der Intensiv- und Notfallmediziner zusammen. Die Impfpflicht für Erwachsene sei alternativlos, so das Präsidium einstimmig, um die Pandemie auch langfristig hinter sich zu lassen. (DIVI - Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), 25.11.2021)

https://idw-online.de/de/attachmentdata88037.pdf

Ampelkoalition will vierte Welle brechen, eine Milliarde Euro für Pflegekräfte

Berlin – Die Ampelkoalition will alles Notwendige tun, um Deutschland möglichst gut durch die Coronapandemie zu leiten. Das betonte der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz heute in Berlin vor Journalisten.

(…)

Scholz kündigte zudem an, dass Pflegekräfte wegen der besonderen Belastungen in der Coronakrise einen erneuten Bonus bekommen sollen. Die künftigen Ampel-Koalitionspartner hätten sich verständigt, dafür eine Milliarde Euro bereitzustellen. Es solle auch eine Impfpflicht in Einrichtungen geben, in denen „besonders vulnerable Gruppen“ betreut werden, eine Ausweitung der Impfpflicht bleibe zu prüfen. (aerzteblatt.de, 24.11.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129399/Ampelkoalition-will-vierte-Welle-brechen-eine-Milliarde-Euro-fuer-Pflegekraefte

Bundestag stimmt für Coronamaßnahmen der Ampel-Parteien

Berlin – Der Bundestag hat das neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet. 398 Abgeordnete votierten heute für den Gesetzentwurf der Ampel-Parteien aus SPD, Grünen und FDP, mit dem die Maßnahmen in der Coronapandemie auch nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite fortgelten sollen. 254 Parlamentarier stimmten dagegen, zudem gab es 36 Enthaltungen. (aerzteblatt.de, 18.11.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129177/Bundestag-stimmt-fuer-Coronamassnahmen-der-Ampel-Parteien

Flächendeckende Coronamaßnahmen und Wunsch nach einrichtungsbezogener Impfpflicht

Berlin – Die Länder haben sich heute für eine „einrichtungsbezogene“ Coronaimpfpflicht für das Personal in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen und bei mobilen Pflegediensten ausgesprochen, wenn Kontakt zu besonders gefährdeten Personen besteht. Darauf einigten sich die Regierungschefs der Länder heute nach bei Beratungen mit dem Bund. (aerzteblatt.de, 18.11.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129176/Flaechendeckende-Coronamassnahmen-und-Wunsch-nach-einrichtungsbezogener-Impfpflicht

Ampelfraktionen legen Corona-Abwehrkatalog vor

Berlin – Die Ampelfraktionen planen die Einfügung eines bundeseinheitlich anwendbaren Katalogs möglicher Schutzvorkehrungen durch das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Damit soll es den Bundesländern möglich sein, je nach Entwicklung der Coronalage, erforderliche Auflagen zu beschließen. (aerzteblatt.de, 17.11.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129149/Ampelfraktionen-legen-Corona-Abwehrkatalog-vor

Essay. „Tyrannei der Ungeimpften“? Zugespitzt, aber ethisch richtig! 

Frank Ulrich Montgomery, Vorstandsvorsitzender des Weltärztebundes, bemerkte jüngst, Deutschland erlebe eine „Tyrannei der Ungeimpften“. Der ehemalige Ethikratsvorsitzende Peter Dabrock erläutert in seinem Essay, warum diese Formulierung zwar scharf, aber in der Sache dennoch zutreffend ist. (Philosophie Magazin, 09.11.2021)

https://www.philomag.de/artikel/tyrannei-der-ungeimpften-zugespitzt-aber-ethisch-richtig

Ethikrat empfiehlt Prüfung einer Impfpflicht gegen Covid-19 für Mitarbeitende in besonderer beruflicher Verantwortung

Der Deutsche Ethikrat plädiert mit großer Mehrheit für die rasche Prüfung einer berufsbezogenen Impfpflicht in Bereichen, in denen besonders vulnerable Menschen versorgt werden. (Deutscher Ethikrat, 11.11.2021)

https://idw-online.de/de/news779128

Hitzige Bundestagsdebatte zu möglichen neuen Coronaregelungen

Berlin – Der Bundestag hat das Gesetz für neue Coronamaßnahmen auf den Weg gebracht: Das Parla­ment beriet heute erstmals den von den Ampel-Parteien vorgelegten Gesetzentwurf und überwies ihn an den kurz zuvor neu gebildeten Hauptausschuss. (aerzteblatt.de, 11.11.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129008/Hitzige-Bundestagsdebatte-zu-moeglichen-neuen-Coronaregelungen

Wiederkehrende Lockdowns nicht notwendig für die Pandemiebekämpfung

Eine neue Studie in Science Advances analysiert die Eindämmung von Ausbrüchen von Infektionskrankheiten. Dort wird gezeigt, dass wiederkehrende strikte Lockdowns für die langfristige Kontrolle von Pandemien nicht notwendig sind - solange moderate Vorsichtsmaßnahmen beibehalten werden. Die Forscher des Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation (MPIDS) untersuchten dabei, welche Maßnahmen unter welchen Bedingungen erforderlich sind, um solche strikten Lockdowns zu vermeiden. Sie kommen zu dem Schluss, dass das individuelle Verhalten letztlich darüber entscheidet, ob die Kontrolle über eine Pandemie aufrechterhalten werden kann. (Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation, 03.11.2021)

https://idw-online.de/de/news778697

Ampel-Parteien: Ende der epidemischen Notlage, aber kein „Freedom Day“

Berlin – Die gesetzliche Sonderlage wegen der Coronapandemie soll nach Plänen der möglichen künfti­gen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP zum 25. November enden. Eine entsprechende Änderung im Infektionsschutzgesetz soll in den kommenden Wochen erarbeitet werden. (aerzteblatt.de, 27.10.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/128513/Ampel-Parteien-Ende-der-epidemischen-Notlage-aber-kein-Freedom-Day

Geplantes Ende der Coronanotlage stößt auf Zustimmung

Berlin – Weitgehende Zustimmung für ein Ende der pandemischen Lage kommt aus dem Gesundheitsbereich. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich gestern bei Beratungen mit seinen Länderkollegen dafür ausgesprochen, die entsprechende Regelung am 25. November auslaufen zu lassen. (aerzteblatt.de, 19.10.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/128266/Geplantes-Ende-der-Coronanotlage-stoesst-auf-Zustimmung

Coronakrise: Bundestag beschließt neues Bewertungskriterium und Impfauskünfte

Berlin – Für den Kampf gegen die Coronapandemie im Herbst und Winter soll die Zahl der COVID-19-Patienten in den Krankenhäusern die wichtigste Messlatte sein. Das sieht eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, die der Bundestag heute beschlossen hat. (aerzteblatt.de, 07.09.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/127039/Coronakrise-Bundestag-beschliesst-neues-Bewertungskriterium-und-Impfauskuenfte

Bundestag verlängert Pandemienotlage

Berlin – Der Bundestag hat die Pandemienotlage nationaler Tragweite verlängert. Sie dient als rechtliche Grundlage für Coronaregelungen etwa zu Impfungen und Testkosten. 

(…) Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. (aerzteblatt.de, 09.06.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/124627/Bundestag-verlaengert-Pandemienotlage

Bundesrat. Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze

Drucksache 426/21, BssFuR, 21.05.21 G

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2021/0401-0500/426-21.pdf

Fälschung von Impfpässen soll explizit unter Strafe gestellt werden

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Fälschung von Impfpässen unter Strafe stellen. Ein Gesetzentwurf sieht den Funke-Zeitungen zufolge vor, dass sich strafbar macht, wer unwahre Angaben in Impfpässe, Genesenen- oder Testdokumente einträgt oder wer Dokumente mit falschen Angaben nutzt. (aerzteblatt.de, 18.05.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/123943/Faelschung-von-Impfpaessen-soll-explizit-unter-Strafe-gestellt-werden

Erleichterungen für Geimpfte und Genesene sind in Kraft

Berlin – Vollständig gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpfte oder genesene Menschen haben in Deutschland wieder mehr Freiheiten. Eine entsprechende Verordnung trat gestern in Kraft. Für die Geimpften und Genesenen entfallen damit Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, sie werden zudem Menschen mit negativem Testergebnis gleichgestellt. (aerzteblatt.de, 10.05.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/123726/Erleichterungen-fuer-Geimpfte-und-Genesene-sind-in-Kraft

Coronaregeln werden für Geimpfte und Genesene gelockert

Berlin – Für vollständig Geimpfte und von Corona Genesene werden die Pandemieregeln gelockert. Einen Tag nach dem Bundestag passierte die entsprechende Verordnung heute auch den Bundesrat. Wenn sie nun zügig im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird, könnten die Lockerungen bereits am Wochenende gelten. (aerzteblatt.de, 07.05,2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/123674/Coronaregeln-werden-fuer-Geimpfte-und-Genesene-gelockert

Bundestag beschließt einheitliche Coronanotbremse

Berlin – Gegen teils heftige Kritik aus der Opposition haben die Mitglieder des Bundestags heute eine bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Coronapandemie beschlossen. Die des Infektionsschutzgesetzes beim Paragraf 28a sieht einheitliche Regelungen zu Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren sowie die Schließung von Geschäften und Schulen vor. (aerzteblatt.de, 21.04.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/123148/Bundestag-beschliesst-einheitliche-Coronanotbremse

Intensivmediziner fordern Politik in dramatischen Appellen zum Handeln auf

Berlin – Deutschlands Intensivmediziner rufen angesichts steigender Coronainfektionszahlen nach einer schnellen Verabschiedung des verschärften Infektionsschutzgesetzes. Die Lage in den Kliniken sei dramatisch, sagte der Präsident der Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, heute auf NDR Info. Er sei seit mehr als 20 Jahren in der Intensivmedizin tätig – „so eine Situation habe ich aber noch nicht erlebt“, sagte Marx. (aerzteblatt.de, 15.04.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/122985/Intensivmediziner-fordern-Politik-in-dramatischen-Appellen-zum-Handeln-auf

Coronakrise: Bundeskabinett beschließt Notbremse und Testpflicht in Betrieben

Berlin – Das Bundeskabinett hat heute die mit den Ländern besprochenen Machtverschiebungen in der Coronakrise angeschoben. Die Bundesregierung beschloss, Änderungen des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg zu bringen. Nun sind Bundestag und Bundesrat gefragt. Schon kurz nach dem Beschluss wurde erste Kritik laut. Die Parteien im Bundestag dürften auf Änderungen drängen. (aerzteblatt.de, 13.04.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/122890/Coronakrise-Bundeskabinett-beschliesst-Notbremse-und-Testpflicht-in-Betrieben

Intensivmediziner warnen vor baldiger Überlastung der Intensivstationen

Berlin – Einen harten und umgehenden Lockdown von zwei bis drei Wochen fordert die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI). Man verzeichne bei der intensivmedizinischen Versorgung von COVID-19-Patienten eine „besorgniserregende Lage“, warnte heute Gernot Marx, Präsident der DIVI. (aerzteblatt.de, 09.04.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/122787/Intensivmediziner-warnen-vor-baldiger-Ueberlastung-der-Intensivstationen

Änderungen im Infektionsschutzgesetz: Die geplanten Neuerungen – und ihre Fallstricke 

Wegen steigender Coronazahlen hat die Bundesregierung Änderungen im Infektionsschutzgesetz vorgeschlagen. Jetzt ringen Fraktionen, Bund und Länder gemeinsam um die Maßnahmen. (Spiegel online, 10.04.2021)

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-geplanten-neuerungen-und-ihre-fallstricke-a-f2295735-1e6a-4098-974f-c5595593384f

»Notbremsengesetz« Diese landesweiten Coronamaßnahmen stehen im Gesetzentwurf 

Der Bund will mit einem »Notbremsengesetz« durchgreifen – und neue einheitliche Regeln für die Länder festlegen. Der Entwurf liegt dem SPIEGEL vor. Neben Ausgangssperren geht es auch um Schulschließungen. (Spiegel online, 10.04.2021)

https://www.spiegel.de/politik/ausland/infektionsschutzgesetz-diese-bundeseinheitlichen-corona-massnahmen-stehen-im-gesetzentwurf-a-569aa9e2-93fa-43cf-b09a-8f33ab7daf91

„Mehr Patienten und weniger Betten. Die Zeit drängt.“

Seit dem 10. März hat sich auf Deutschlands Intensivstationen viel getan. Die Anzahl der Patienten mit COVID-19 hat sich seit diesem Tag bis heute mehr als verdoppelt: Von 2.227, dem Startpunkt der 3. Welle, auf heute 4.496. Politisch ist nichts passiert. „Dabei haben wir nur zwei wirksame Mittel gegen die Pandemie: Abstand und Impfen“, sagt der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Professor Gernot Marx, Direktor der Klinik für Operative Intensivmedizin und Intermediate Care am Universitätsklinikum Aachen. „Nur will das anscheinend niemand mehr hören.“ (Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin e.V., 09.04.2021)

https://idw-online.de/de/news766514

Spahn: Mit härterem Lockdown dritte Coronawelle brechen

Köln – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen härteren Lockdown gefordert, um die dritte Coronawelle zu brechen. Erst wenn die Inzidenzzahlen wieder niedriger seien, könne man mit Testen und Impfen aus der Pandemie herauskommen, sagte er heute im WDR5-Morgenecho. Vor allem die privaten Kontakte müssten zunächst weiter reduziert werden. (aerzteblatt.de, 08.04.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/122768/Spahn-Mit-haerterem-Lockdown-dritte-Coronawelle-brechen

Hamburger UKE-Intensiv-Chef Kluge fordert harten Lockdown

Hamburg – Der Direktor der Klinik für Intensivmedizin des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE), Stefan Kluge, hat sich mit Blick auf die SARS-CoV-2-Infektionszahlen für einen harten Lockdown ausgesprochen. (aerzteblatt.de, 30.03.2021)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/122522/Hamburger-UKE-Intensiv-Chef-Kluge-fordert-harten-Lockdown

Bundestag: Henke wird Vorsitzender von neuem Pandemiegremium

Dtsch Arztebl 2021; 118(13): A-654 / B-550

Beerheide, Rebecca

https://www.aerzteblatt.de/archiv/218476

„Brauchen wir erst ein Bergamo, um den Mut für einen harten Lockdown zurückzugewinnen?“

Nein, es liegen nicht die Nerven blank. Intensivmediziner sind Menschen, die in Situationen, in denen es um Leben und Tod geht, ruhig bleiben. Aber so langsam regt sich bei ihnen absolutes Unverständnis. Und die Stimmen werden lauter, um politisch gehört zu werden. „Wir rennen sehenden Auges ins Verderben“, sagt der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Professor Gernot Marx, Direktor der Klinik für Operative Intensivmedizin und Intermediate Care am Universitätsklinikum Aachen. „Wir müssen von den hohen Zahlen runter! Jetzt. Augenblicklich." (Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin e.V., 28.03.2021)

https://idw-online.de/de/news765788