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GBA. Verordnung von Arzneimitteln und ambulanten Leistungen: Befristete Corona-Sonderregelungen vom G-BA zum großen Teil verlängert

Berlin, 28. Mai 2020 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat einen großen Teil seiner befristeten Corona-Sonderregelungen zur Verordnung von Arzneimitteln und ambulanten Leistungen – wie beispielsweise Heilmittel, Hilfsmittel und häusliche Krankenpflege – bis zum 30. Juni 2020 verlängert und angepasst. Für einige weitere Ausnahmeregelungen in diesem Bereich stellte der G-BA klar, dass die Geltungsdauer mit der Entscheidung des Deutschen Bundestages zur Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und der damit verbundenen Regelungskompetenz des Bundesministeriums für Gesundheit verknüpft ist. Der G-BA hat darüber hinaus seine Geschäftsordnung um ein Verfahren ergänzt, mit dem er auf regional begrenzte Handlungsbedarfe im Pandemiegeschehen reagieren und räumlich begrenzte Ausnahmen von seinen Richtlinienbestimmungen beschließen kann.

https://www.g-ba.de/presse/pressemitteilungen/867/

GBA. Befristete Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie

Der G-BA hat im Zusammenhang mit der Pandemie mit SARS-CoV-2 zeitlich befristete Sonderregelungen in Bezug auf seine regulären Richtlinienbestimmungen getroffen.

https://www.g-ba.de/service/sonderregelungen-corona/#arzneimittel-richtlinie

EBM. Die Beschlüsse des (Erweiterten) Bewertungsausschusses

http://institut-ba.de/ba/beschluesse.html

Corona-Epidemie: Umsatzgarantien für Arztpraxen

Der Informationsdienst der Firma HEXAL zur Opioidsubstitutionsbehandlung „subLetter“ befasst sich in seiner Sonderausgabe „Corona“ vom 22. April 2020 mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Epidemie auf Substitutionspraxen und -ambulanzen:

"Umsatzgarantien für Arztpraxen

Im Schnellverfahren ist bereits am 28.03.2020 ein Gesetz zum Ausgleich finanzieller Belastungen in Gesundheitseinrichtungen infolge von COVID-19 beschlossen worden. Es enthält auch Regelungen für den ambulanten Bereich. Dabei ist zu differenzieren zwischen extrabudgetären Leistungen und Leistungen der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung (MGV):

Für extrabudgetäre Leistungen können Ausgleichszahlungen geleistet werden, wenn das Gesamthonorar der Praxis um mehr als zehn Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal zurückgegangen ist und diese Minderung auf einen Fallzahlrückgang infolge einer Pandemie, Epidemie, Endemie, Naturkatastrophe oder eines anderen Großschadensereignisses zurückzuführen ist. Etwaige Ausgleichszahlungen sind mit Entschädigungen, die beispielsweise nach dem Infektionsschutzgesetz bei einer angeordneten Quarantäne gezahlt werden, zu verrechnen. 

Für Leistungen der MGV bleiben die Zahlungen der Krankenkassen an die KV in der Höhe unverändert. Bei einem die Fortführung der Praxis gefährdenden Rückgang der Fallzahl sind die regionalen KVen jedoch verpflichtet, im Verteilungsmaßstab „zeitnah geeignete Regelungen zur Fortführung der vertragsärztlichen Tätigkeit“ zu schaffen."

(Quelle: subletter.de, Corona Sonderausgabe, 22.04.2020) 

https://www.subletter.de/content/sonderausgabe-corona

KBV-Bewertungsausschuss passt Substitutionsziffern an

Am 22. April 2020 hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Beschlüsse des Bewertungsausschusses zur Substitutionsbehandlung veröffentlicht. Danach kommt es zu Anpassungen im Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM), die rückwirkend zum 1. April 2020 inkraftreten.

Die Änderungen betreffen die Gesprächsziffer 01952, die bis zu acht Mal im Quartal in Rechnung gestellt werden darf, auch bei Telefonaten oder bei Videosprechstunden mit PatientInnen. Der Beschlusstext des Bewertungsausschusses setzt für die Leistung „therapeutisches Gespräch“ und „Beratung und Instruktion der Bezugsperson(en)“ eine Zeit von mindestens 10 Minuten an und lässt je „vollendeten 10 Minuten“ die Abrechnung von 154 Punkten zu. 

Außerdem wurde eine neue Ziffer 01953 für die subkutane Applikation des Buprenorphin-Depots  Buvidal® eingeführt; bei 7-Tage-Depots einmal pro Woche, bei länger wirksamen Depots entsprechend seltener. 

Die Änderungen zur EBM-Ziffer 01952 gilt vorerst bis 30.06.2020, die zur EBM-Ziffer 01953 bis 30.09.2020, vorbehaltlich einer möglichen Beanstandung durch das Bundesgesundheitsministerium. (Die PraxisNachrichten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, 22.04.2020)

28.04.2020. Korrektur und Ergänzung:

Korrektur: Die Ziffer 01953 kann sowohl bei der Applikation des Buprenorphin-Depots Buvidal® als auch bei der lokalen Nachschau und bei Gesprächen über unerwünschte Wirkungen, Dosierung oder Folgeinjektionen dokumentiert werden – und gemeinsam mit der Gesprächsziffer 01952. 

Ergänzung: Die Ziffer 01952 kann bei einem 30-minütigem Gespräch (=3x10 Minuten) dreimal dokumentiert werden. Honoriert wird das Gespräch auch ohne die sonst erforderlichen Substitutionsziffern 01950 oder 01949 bei telemedizinischen Sprechstunden am Telefon oder Bildschirm, weil unter diesen Umständen nun mal kein Substitut oder Rezept abgegeben werden kann. 

https://www.kbv.de/html/1150_45794.php

Reha- und Vorsorgeeinrichtungen erhalten Ausgleichszahlungen

Berlin – Stationäre Reha- und Vorsorgeeinrichtungen können für den Zeitraum vom 16. März bis 30. September 2020 Ausgleichszahlungen erhalten, wenn ihre Einnahmen auf­grund der Corona-Pandemie einbrechen. Darauf hat sich der GKV-Spitzenverband mit zwölf Reha- und Vorsorgeträgern geeinigt. (aerzteblatt.de, 14.04.2020)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/111948/Reha-und-Vorsorgeeinrichtungen-erhalten-Ausgleichszahlungen

DGS startet Umfrage zum Umsatzrückgang durch verlängerte take-home Gabe

Die verlängerte take-home Gabe bedingt „den Wegfall der extrabudgetär abzurechnenden Zi. 01950 und 01951 EBM, der durch Ansatz der Zi. 01949 (take-home Ziffer) in keiner Weise abgefedert werden kann. Etliche Praxen, in denen Substitutionstherapien angeboten werden, werden hierdurch existentiell bedroht, was die ohnehin schon angespannte Versorgungslage bei der Substitutionstherapie weiter verschärfen wird. Bei Wegfall von sieben Tagen Einnahme unter Sicht ergibt sich ein Minus von ca. 50,00 € pro Patient und Quartal“ (Korrektur: …pro Patient und Woche).

Die Umfrage richtet sich auch an substituierende Kolleginnen und Kollegen, die nicht Mitglied der DGS sind.

(DGS – Deutsche Gesellschaft für Suchtmedizin, 06.04.2020)

DGS Anschreiben Mitglieder EBM 06.04.2020.pdf

COVID-19: KBV stellt Übersicht der Sonderregeln für Praxen zusammen

Berlin – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat eine Übersicht aller Sonderregeln für Praxen zusammengestellt, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Kraft getreten sind. Ob telefonische AU-Bescheinigung oder Portokosten für Rezepte – die Sonderregeln sollen Praxen entlasten und eine zusätzliche Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus über die Wartezimmer verhindern. (aerzteblatt.de, 01.04.2020)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/111603/COVID-19-KBV-stellt-Uebersicht-der-Sonderregeln-fuer-Praxen-zusammen

Rettungsschirm für Arztpraxen. Corona-Pandemie: KBV fordert Honorarsicherheit für Ärzte

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung fordert von der Politik einen Rettungsschirm für Arztpraxen. Für das Praxispersonal gibt es eine gute Nachricht: In Kürze schon soll es neue Atemmasken geben. (springermedizin.de, 19.03.2020)

https://www.springermedizin.de/covid-19/infektionskrankheiten-in-der-hausarztpraxis/corona-pandemie--kbv-fordert-honorarsicherheit-fuer-aerzte/17817910

SARS-CoV-2: Entschädigung für Ärzte

Dtsch Arztebl 2020; 117(11): A-562 / B-486

Maybaum, Thorsten; EB

https://www.aerzteblatt.de/archiv/213022

SARS-CoV-2-Leistungen werden extrabudgetär vergütet

Berlin – Für die ambulante medizinische Versorgung von Patienten mit SARS-CoV-2 und der Lungenkrankheit COVID-19 wird zusätzliches Geld von den Krankenkassen bereitge­stellt. Darauf hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hingewiesen. (aerzteblatt.de, 05.03.2020)

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/110854/SARS-CoV-2-Leistungen-werden-extrabudgetaer-verguetet